Zusammengefasst nach Berichten irischer Medien
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“Es ist absolut nervtötend”, meinte am Abend ein Teilnehmer, “dass die beiden Jungs sich noch nicht zusammengesetzt haben. Beide kochen nur ihr eigenes Parteisüppchen. Es ist geradzu widerlich, was da abläuft. Und jetzt spricht auch noch die Fianna Fáil über die Bildung einer Minderheitsregierung unter ihrer Führung, ohne die Chance auf eine hinreichende Zahl von Abgeordneten zu haben. Es ist schlichtweg ein Witz.”
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Der Taoiseach habe eingestanden, erklärte im Vorfeld der unabhängige Abgeordnete für Clare Michael Hardy, dass eine solche Regierung einen neuen Arbeitsstil erfordere, und fuhr fort: “Die letzte Regierung hatte eine überwältigende parlamentarische Mehrheit, die ihr garantierte, dass sie sämtliche Abstimmungen gewann. Worüber wir heute reden, ist jedoch eine Minderheitsregierung, und wird als solche völlig anderes funktionieren. Es ist eine andere Art von Politik erforderlich, begründet auf Kompromisse, die Einbeziehung aller und Vertrauen, und eine solche Regierung beginnen wir heute aufzubauen.”
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Die Polizeiführung weist das zurück. Die Beamten vor Ort, so ein Sprecher, kommunizierten im Rahmen ihrer üblichen Pflichten regelmäßig mit Obdachlosen, wobei bestimmte Feiertage keine Rolle spielen. Von einer Vertreibung könne keine Rede sein.
Eine Sprecherin des 1916 Relatives Committee der Nachfahren der Aufständischen nennt das Vorhaben “verabscheuenswürdig”. Nach Meinung der überwältigenden Mehrheit der 2.000 Angehörigen dürften die Namen deren, die auf der Seite der Rebellen ums Leben kamen, nicht gemeinsam mit denen genannt werden, die sie unter britischer Herrschaft beleidigt, misshandelt und exekutiert hätten.
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Anfeindungen in den sozialen Medien und den Protest des Vertreters der Sinn Féin Paul Donnelly weist die Stadtverwaltung zurück. Alle Aspekte des Aufstandes und der Entwicklung, die dazu führte, seien zu berücksichtigen, heißt es in der Erwiderung. Die Mehrheit der Bevölkerung habe die parlamentarischen Nationalisten vor dem Aufstand unterstützt und es sei unhistorisch, ihre führenden Köpfe nicht zu erwähnen.
Da ein Austritt Auswirkungen auf ganz Irland habe, ist nach Ansicht des stellvertretenden nordirischen Regierungschef Martin McGuinness von der Sinn Féin in einem solchen Fall eine Volksabstimmung über die Wiedervereinigung Irlands angesagt, mit der Nordirland in die Europäische Union zurückgeholt werden könne.
Drei weitere Minister reisen in andere Städte der USA und vier in europäische, darunter die Labour-
Leicht wird das nicht sein. Während man in der Fine Gael einer Koalitionsregierung mit der Fianna Fáil nicht abgeneigt ist, schloss deren Vorsitzender Micheál Martin gestern Abend eine solche aus, auch wenn sich das einige in seiner Partei unter bestimmten Bedingungen vorstellen können. Die Menschen hätten für einen Wechsel gestimmt, so seine Argumentation, und nicht dafür, dass die Fianna Fáil (44 Sitze) der Fine Gael (50 Sitze) ein Weiterregieren ermögliche. Seine Partei habe das Mandat bekommen, für eine andere Regierung zu sorgen. Woher er dieses Mandat und den Anspruch, diese andere Regierung zu führen, bei dem Stimmenverhältnis herleitet, bleibt sein Geheimnis.
Die Wahl findet nach dem PR (STV) Verfahren statt, so dass die Auszählung recht langwierig ist und die Abgeordneten nach der Stimmabgabe in die Pause geschickt werden. Gegen 14 Uhr steht nach der 4. Zählung Seán O’Fhearghail von Fianna Fáil als Sieger fest und wird nach der Sitzungspause vom Parlament bestätigt. Er gilt als beliebter Politiker und war in der letzten Legislaturperiode Fraktionsvorsitzender der Fianna Fáil.
Enda Kenny 57 : 94 (50)
Micheál Martin 43 : 108 (44)
Gerry Adams 24 : 116 (23)
Richard Boyd-Barrett 9 : 111 (6)
Wie erwartet, bekommt der amtierende Regierungschef Enda Kenny mit angekündigter Unterstützung der Labour Party sieben Stimmen mehr, als seine Partei Mandate hat. Sein stärkster Konkurrent Micheál Martin von der Fianna Fáil erhält eine Stimme weniger als seine Partei Sitze hatte, was sich damit erklären lässt, dass der seiner Partei angehörige, die Wahl leitende Parlamentspräsident sich aus Gründen der Überparteilichkeit enthielt.
Nach der Abstimmung reicht Regierungschef Enda Kenny am Abend bei Staatspräsident Higgins seinen Rücktritt ein, wird jedoch bis zur erfolgreichen Wahl eines Nachfolgers die Amtsgeschäfte weiterführen. (s.a. 04.03.16, 05.03.16, 07.03.16)
Siehe auch: 22.05.12, 13.12.12, 04.09.14, 13.07.15, 23.02.16
Nach internen Berechnungen von Irish Water würde die Auflösung der Gesellschaft und Rückübertragen der Verantwortung für die Wasserversorgung auf die Kommunen den Steuerzahlern bis zu sieben Milliarden Euro kosten.
Siehe auch: 08.07.05, 09.06.14, 08.04.15, 26.07.15, 23.11.15
Bei den Erstpräferenzen erzielten (in Klammern das Ergebnis von 2011) die Fine Gael 25,5 % (36,1 %), die Fianna Fáil 24,4 % (19,4 %), unabhängige Kandidaten 17,8 % (12,6 %), die Sinn Féin 13,9 % (9,9 %), die Labour Party 6,6 % (19,4 %), eine Allianz linker Parteien aus AAA, PBP und SP 4,0 % (2,2 %), die Social Democrats 3,0 % (–), die Green Party 2,7 % (1,8 %) und Renua Ireland 2,0 % (–).
Hier nun die Sitzverteilung. Parteien, die 2016 nicht mehr antraten, tauchen in der Tabelle nicht auf. Vor 2016 hatte das Parlament 166 Sitze, seit 2016 sind es 158.
2016 | 2011 | 2007 | 2002 | 1997 | |||||
Fine Gael: | 50 | 76 | 51 | 31 | 54 | ||||
Fianna Fáil: | 44 | 20 | 78 | 81 | 77 | ||||
Sinn Féin: | 23 | 14 | 4 | 5 | 1 | ||||
Labour Party: | 7 | 37 | 20 | 21 | 21* | ||||
AAA / PBP / SP** | 6 | 4 | 0 | 1 | 1 | ||||
Social Democrats: | 3 | – | – | – | – | ||||
Green Party: | 2 | 0 | 6 | 6 | 2 | ||||
Renua Ireland | 0 | – | – | – | – | ||||
Unabhängige Kandidaten: | 23 | 15 | 5 | 13 | 7 |
* 17 Labour + 4 Democratic Left, die 1999 in der Labour Party aufgingen
** Traten bei früheren Wahlen getrennt an und wurden hier aufsummiert
Dass bei der Eröffnung des Parlaments ein neuer Regierungschef gewählt wird, gilt als unwahrscheinlich. Man geht davon aus, dass sowohl der amtierenden Taoiseach Enda Kenny als auch der sich als Sieger der Wahl sehende Vorsitzende der Fianna Fáil Micheál Martin sowie Sinn-
Derweil buhlen die drei genannten Parteiführer hinter den Kulissen bei den unabhängigen Abgeordneten und kleineren Parteien um Stimmen. Auch wenn am 10. März die Wahl eines neuen Regierungschefs scheitert, ist es eine Prestigefrage, möglichst viele Stimmen auf sich zu vereinigen, um für die kommenden Verhandlungen eine gute Ausgangsbasis zu haben. Während die vermutlich sechs verbliebenen Abgeordneten der Labour Party ihre Stimmen dem bisherigen Amtsinhaber Enda Kenny von der Fine Gael geben wollen, sucht Micheál Martin von der Fianna Fáil Unterstützung bei den Social Democrats und verweist darauf, dass sich beide Parteien für eine Abschaffung der von der scheidenden Regierung eingeführten Wassergebühren ausgesprochen hatten.
Zoli ist der Titel des Romans aus dem Jahr 2006, der hier in einer deutschen Übersetzung von Dirk van Gunsteren vorliegt. Ein paar Informationen vom Klappentext: “Zoli Novotana ist Roma, geboren vor dem Zweiten Weltkrieg in der Nähe von Bratislava. Als junges Mädchen überlebte sie den Holocaust in den Wäldern und lernte dort, höchst ungewöhnlich für eine Zigeunerin, lesen und schreiben. Nach Kriegsende beginnt sie, die Gesänge ihres Volkes in Gedichtform zu publizieren. Doch sowohl diesem als auch der sozialistischen Regierung sind ihre freisinnigen Texte bald ein Dorn im Auge, und ihre Sippe verstößt sie. Auch ihr Geliebter, der irische Journalist Stephen Swann, verrät sie, weil er Repressionen fürchtet. Nun ist sie ganz allein, eine Verfemte. Mit nichts als dem, was sie auf dem Leibe trägt, macht sie sich auf in jenen Westen, in dem es wahre Freiheit geben soll …”
Die hier vorliegende deutsche Übersetzung erschien 2007 im Rowohlt Verlag. Das Buch geht frei Haus an die oder den erste(n) Interessentin/en, die oder der sich heute über mein Kontaktformular (auf den Briefumschlag links im Menü klicken) meldet und nicht vergisst, eine Versandadresse in Deutschland anzugeben.
Nachtrag: Das Buch ist vergeben und geht an einen Leser aus 57072 Siegen, der sich heute Mittag als Erster gemeldet hatte.
Ganz anders Renua Ireland, gegründet von der ehemaligen Staatsministerin der Fine Gael Lucinda Creighton, nachdem sie aus ihrer Fraktion ausgeschlossen worden war, da sie im Parlament entgegen der Vorgabe der Parteiführung gegen die Erleichterung von Schwangerschaftsabbrüchen gestimmt hatte. Sowohl sie als auch ihr Mann verloren ihre Mandate als unabhängige Abgeordnete, und auch die weiteren Kandidaten von Renua Ireland scheiterten. Auf die Frage, wie es weitergehe, erklärte sie gestern Abend, sie werde sich nun als erstes einen Job suchen müssen um weiterhin ihre Miete zahlen zu können, da sie und ihr Mann alles Geld in den Wahlkampf gesteckt hätten.