Nachrichten aus Irland

Februar 2015

Zusammengefasst nach Berichten irischer Medien

Aktueller Monat & Archiv

Sonnabend, 28. Februar 2015

Daran, dass die gegenwärtige Regierungskoalition aus Fine Gael und Labour Party nach der nächsten Parlamentswahl aus eigener Kraft weiterregieren kann, scheint nach den Umfragen der letzten Monate selbst in den eigenen Reihen kaum noch jemand zu glauben. So beginnt man gut zwölf Monate vor der Wahl, die unabhängigen Abgeordneten im Parlament zu umwerben. Er könne sich vorstellen, meinte gestern Finanzminister Michael Noonan, dass Fine Gael und Labour Party auch “nach verheerenden Mandatsverlusten” bei der Wahl im Frühjahr 2016 erneut die Regierung bilden können, wenn es ihnen gelingt, die Unterstützung von mitte-rechts angesiedelten unabhängigen Abgeordneten zu gewinnen.
Nach den letzten Umfragen sind diese sogenannten Independents mit rund 30 % zur stärksten politischen Gruppe des Landes geworden. In vielen Fällen hatten sie ihre ursprüngliche Partei verlassen oder wurden aufgrund abweichenden Abstimmverhaltens aus deren Fraktion ausgeschlossen, haben aber weiterhin Rückhalt in ihren Wahlkreisen und können so auf die Wiederwahl hoffen.

Freitag, 27. Februar 2015

In Dublin trat gestern in Anwesenheit von Taoiseach Enda Kenny erstmals eine aus acht Mitgliedern bestehende Niedriglohn-Kommission zusammen, um über die Entwicklung des Mindestlohns zu beraten. Im Juli will sie das Ergebnis vorlegen.
Derzeit liegt der Mindestlohn bei € 8,65 pro Stunde und soll nach Vorstellung des Regierungschefs “mit der Zeit schrittweise erhöht werden”. “Sind Sie eigentlich selbst ihre dreieinhalb Tausend Euro pro Woche wert?” wollte jemand wissen. “Aber ganz bestimmt”, lautete seine Antwort, und er fügte hinzu: “Die Gehälter der Taoisigh wurden [vor Jahren] um 40 % gesenkt, so weit, wie es eben nur möglich war.”

Nach Ansicht des Dachverbandes der Arbeitgeber IBEC gibt es bei der derzeitigen Entwicklung der Lebenshaltungskosten und dem Ausblick auf 2015 in absehbarer Zeit keine Rechtfertigung für eine Erhöhung des Mindestlohns. Bezogen auf die Preise liege er um 20 % höher als bei seiner Einführung im Jahr 2000.

Donnerstag, 26. Februar 2015

Derweil Europa über die Schulden Griechenlands diskutiert, fordert die Europäische Kommission Irland auf, das Problem des gesamtwirtschaftlichen Ungleichgewichts im Lande anzugehen. Denn trotz verbesserter Konjunkturaussichten, heißt es in dem heute vorgestellten Bericht, gebe es weiterhin eine Anzahl von Risiken, zu denen das hohe Niveau der privaten und staatlichen Verschuldung sowie eine hohe strukturelle Arbeitslosigkeit gehören, und auch auf dem Bankensektor seien noch nicht alle Besorgnisse ausgeräumt.
Darüber hinaus äußert die Kommission Bedenken bezüglich der Wirtschaftlichkeit der Wasserversorgung Irish Water, die nach der im November beschlossenen Deckelung der Gebühren nach ihrer Ansicht zu einem Zuschuss-Betrieb wird. Es sei fraglich, ob das Land bei einer solchen Politik in der Lage sei, seine Schulden zurückzuzahlen und wie zugesagt das Defizit im nächsten Staatshaushalt auf unter drei Prozent zu drücken.
Nach Angaben des Zentralamtes für Statistik fiel im abgelaufenen Jahr die Arbeitslosenquote von 11,1 auf 10,4 %. 213.600 Menschen waren Ende 2014 ohne Arbeitsplatz, von diesen 123.500 (57,8 %) länger als ein Jahr ohne Job.

Mittwoch, 25. Februar 2015

Auf Anfrage des Sinn-Féin-Vorsitzenden und Abgeordneten für Louth Gerry Adams verteidigt Taoiseach Enda Kenny das Streichen von Busverbindungen bei Bus Éireann aus ökonomischen Gründen. “Was Sie wollen, sind Fernbusse, die nicht subventioniert werden, für die keine Sondersteuern erhoben werden und die auf dem Land alle Feldwege bedienen”, warf ihm der Regierungschef vor und ergänzte: “Änderungen im Fahrplan sind unumgänglich. Fernbusse, die die Hauptstrecken zwischen den Städten verlassen und über Land fahren, sind wirtschaftlich unmöglich.”
Der Sinn-Féin-Präsident äußerte sich “tief enttäuscht”. Diese Regierung sei ein Desaster für das ländliche Irland, so sein Kommentar.
Die Children’s Rights Alliance wirft der Regierung in ihrem jüngsten Bericht über Kinderarmut Versagen vor. Für ihre Leistung bezüglich ihrer Schlüsselversprechen zum Bau von Schulen und zur Verbesserung der Lese- und Schreibfähigkeit verdiene sie die Note ‘C’ (gut mit einigen Fehlern), doch auf dem Gebiet der Kinderarmut habe sie schmählich versagt. Seit dem Platzen der Immobilienblase im Jahr 2008 habe sich die Zahl der Kinder, die in dauerhafter Armut leben, verdoppelt. Inzwischen seien es mit 130.000 so viele, wie die gesamte Grafschaft Mayo an Einwohnern vorzuweisen hat.

Dienstag, 24. Februar 2015

Der St. Patrick’s Day naht, und von der Zurückhaltung, die die Regierung zu Beginn ihrer Amtsperiode bezüglich ihrer Reisefreudigkeit am Nationalfeiertag gezeigt hatte, ist nichts mehr zu spüren. Und so wird an diesem 17. März mit Finanzminister Michael Noonan nur ein einziges Regierungsmitglied im eigenen Land weilen, derweil Regierungschef Enda Kenny sowie 29 Minister und Staatsminister die Welt bereisen.
Die Reisekosten werden laut Außenminister Charlie Flanagan bei etwa 300.000 Euro liegen, denen 2014 durch das Knüpfen von Kontakten mit ausländischen Unternehmen Einnahmen in Höhe von fünf Millionen Euro gegenübergestanden hätten. In diesem Jahr würden die Reisekosten der Minister erstmals aus den Etats ihrer Ministerien beglichen, und jeder Minister und Staatsminister müsse dem Regierungschef einen Bericht über den Erfolg seiner Treffen und Kontaktaufnahmen vorlegen.

Montag, 23. Februar 2015

Der amerikanische Apple-Konzern kündigt den Bau eines Rechenzentrums in Athenry in der Grafschaft Galway an, gemeinsam mit einem weiteren in Dänemark sein erstes Rechenzentrum außerhalb der USA. Wenn es im Jahr 2017 mit 100 festen Mitarbeitern den Betrieb aufnimmt, soll es das größte Europas sein. Das Investitionsvolumen wird mit € 870 Mio. angegeben.
Mit dem Inkrafttreten des neuen Fahrplans streicht die halbstaatliche Busgesellschaft Bus Éireann im kommenden Monat “wegen sinkender Fahrgastzahlen” 93 Überland-Routen. Damit entfällt bei fünfzehn Dörfern und Ortschaften die direkte Verbindung zur Hauptstadt. In einem Interview mit dem Irish Independent begründet der Vorstandsvorsitzende der Busgesellschaft die Streichung mit “täglich vielen tausend Euro Verlust auf den betroffenen Linien”. Sollte die Regierung ihren Erhalt wollen, müsse sie sie entsprechend bezuschussen.

Sonntag, 22. Februar 2015

Ein bisschen Statistik zum Wochenende. Nach Zahlen des CSO hat Irland in Europa die jüngste Bevölkerung, die höchste Geburtenrate und mit 60 pro 10.000 Einwohner die niedrigste Scheidungsquote. Was dabei die Rolle der Frau in der Gesellschaft betrifft, gesteht Justizministerin Frances Fitzgerald ein, klingt die Verfassung des Landes mittlerweile etwas seltsam: “Es ist die Aufgabe des Staates alles zu tun, damit Mütter nicht aufgrund wirtschaftlicher Erfordernisse außer Haus arbeiten müssen und dadurch ihre Pflichten daheim vernachlässigen”, liest man dort in Artikel 41.2.2

Sonnabend, 21. Februar 2015

Auf dem am Wochenende in Castlebar stattfindenden Parteitag der Fine Gael, verspricht Taoiseach Enda Kenny für das Jahr 2015 einen Aufschwung für die Landwirtschaft und das ländliche Irland. Nach 15 Jahren darf jetzt erstmals wieder irisches Rindfleisch in die USA eingeführt werden, und auch das Einfuhrverbot nach China wurde aufgehoben. Eine neue nationale Tourismusstrategie, deren Details in den kommenden Wochen publiziert werden sollen, wird nach seinen Worten in den kommenden zehn Jahren 50.000 neue Arbeitsplätze schaffen.

Freitag, 20. Februar 2015

Justizministerin Frances Fitzgerald stellt ihre langerwartete Gesetzesnovelle für ein neues Familienrecht vor, nach Ansicht des Regierungschefs mit 172 Paragraphen auf 106 Seiten das “umfangreichste Update” seit der Gründung der Republik Irland. Unter anderem ermöglicht es homosexuellen Paaren die Adoption von Kindern und gibt unverheirateten Vätern mehr Möglichkeiten beim Sorgerecht. Damit berücksichtigt das Gesetz nach Ansicht der Justizministerin die “gesamte Bandbreite der verschiedenen Arten von Familie”.
Professor John Crown, ein führender Onkologe des Landes und Mitglied des Senats, fordert von der Regierung auf die Gewinne der Tabakkonzerne eine Steuer von 99 % zu erheben, sollten sie ihre Drohung wahrmachen und versuchen, rechtlich gegen die neue Verpackungsverordnung für Zigaretten vorzugehen. Nach Berechnungen der Statistiker ist die Zahl der Raucher im vergangnen Jahr um 70.000 gesunken, ihr Anteil an der Gesamtbevölkerung fiel bezogen auf alle über 14-Jährigen von 21,5 % im Jahr 2013 auf etwas unter 20 %.

Donnerstag, 19. Februar 2015

Außenminister Charlie Flanagan bestätigt, dass die irische Regierung 4,7 Mio. Euro für palästinensische Flüchtlinge am Jordan, auf der Westbank und dem Gaza-Streifen sowie im Libanon und Syrien zu Verfügung stellt. Das Geld geht an das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten und den UN Emergency Response Fund.
Nach dem Bericht einer Expertenkommission für soziale Fragen geht mehr als ein Drittel des irischen Volkseinkommens an die zehn Prozent Spitzenverdiener im Land. Legt man das Bruttoeinkommen vor Steuern ohne Berücksichtigung staatlicher Sozialleistungen zugrunde, ist Irland in der Europäischen Union das Land mit der größten Ungleichverteilung bei den Einkommen.
Laut einem Bericht des Immobilien-Portals daft.ie sind die Wohnungsmieten in Irland im vergangenen Jahr landesweit um 9,7 % gestiegen und lagen am Jahresende im Schnitt bei 950 Euro pro Wohnung. Derweil kündigt die Regierung eine Gesetzesinitiative an, mit der Vermietern die weit verbreitete Praxis, Wohngeld-Empfänger von der Vermietung auszuschließen, verboten wird. Zugleich erhält sie von der Europäischen Investmentbank ein über 25 Jahre laufendes Darlehen in Höhe von € 300 Mio., mit dem in den kommenden drei Jahren 2.000 Sozialwohnungen gebaut werden sollen.

Mittwoch, 18. Februar 2015

Nach den letzten Meinungsumfragen ist die Sinn Féin mit einer Zustimmungsquote 26 % zur beliebtesten Partei des Landes aufgestiegen. Doch wie immer die Wahl in einem Jahr auch ausgehen mag, den Juniorpartner in einer Regierung will sie nicht spielen und nicht “wie die Labour Party nach der letzten Wahl zugunsten einer Regierungsbeteiligung ihre Prinzipien aufgeben”, erklärt Sinn-Féin-Präsident Gerry Adams und fährt fort: “Wir werden unser nationales Projekt nicht dadurch unterminieren, indem wir irgendetwas tun, was die Probleme der Arbeiterklasse, der Gewerbetreibenden oder Pendler aus den Dörfern in irgendeiner Weise verschärft und die Entfremdung der Menschen durch den Verkauf politischer Prinzipien fördert.”
Die Frage, ob er sich als künftiger Regierungschef oder stellvertretender Regierungschef sieht, lässt er unbeantwortet: “Ich lasse mir kein Etikett aufkleben, wie es die Labour Party vor der letzten Wahl törichterweise mit [ihrem Vorsitzenden] Eamon Gilmore gemacht hat. Lasst die Menschen am Wahltag sagen, wenn sie in der Regierung haben wollen – und sollte die Sinn Féin dabei sein, werden wir uns mit allen damit zusammenhängenden Fragen befassen.

Dienstag, 17. Februar 2015

Der Tabakkonzern JTI Ireland (Benson & Hedges, Silk Cut) droht der irischen Regierung mit einer Klage vor dem High Court, sollte sie bis Freitag nicht zusichern auf die Umsetzung einer Verordnung zur Standardisierung von Zigarettenpackungen zu verzichten. Der Entwurf zu der Verordnung, die im vergangenen Jahr vom damaligen Gesundheitsminister James Reilly auf den Gesetzgebungsweg gebracht wurde, schreibt eine einheitliche Gestaltung von Zigarettenschachteln vor, die auf einfarbigem Grund mit einem abschreckenden Foto zu den gesundheitlichen Folgen des Rauchens nur noch den Namen der Marke in Einheitsschrift zeigen dürfen. Logos und Werbesprüche sollen verboten sein. Begründet hatte sie der ehemalige Gesundheits- und heutige Minister für Kinder damit, dass sie Menschenleben retten wird.
Der irische Astrophysiker Joseph Roche vom Trinity College Dublin ist in die engere Auswahl von 100 Kandidaten für den Flug der ersten vier Menschen zum Mars gekommen. Mehr als 200.000 Personen hatten sich bei dem von privater Seite finanzierten Projekt für ein One-Way-Ticket beworben, von denen sich zuletzt 660 einem Online-Interview unterzogen hatten. Mit dem Projekt Mars One wollen die Initiatoren in spätestens zehn Jahren damit beginnen, eine dauerhafte menschliche Siedlung auf dem Mars zu errichten, bei dem alle zwei Jahre vier Menschen ihren Wohnsitz von der Erde auf den Mars verlegen sollen.

Montag, 16. Februar 2015

Der Aufsichtsratvorsitzende von Aer Lingus Colm Barrington spricht sich für eine Übernahme durch die IAG aus. “Ein Zusammengehen mit der IAG”, so sein Statement, “eröffnet spürbar bessere Wachstums-Chancen, was der Gesellschaft, ihren Angestellten, ihren Kunden, dem Tourismus, der Wirtschaft und den Flughäfen, von denen aus Aer Lingus operiert, zugute kommen wird.”
Eine Stellungnahme von Regierungschef Enda Kenny steht noch aus, doch den Anzeichen nach ist sein Koalitionspartner Labour Party in der laufenden Legislaturperiode nicht bereit einen Verkauf mitzutragen, da – wie der Irish Independent herausgefunden haben will – Parteistrategen befürchten, dass sich dies negativ auf die Wahlchancen im Frühjahr 2016 auswirken würde.

Siehe auch: 26.01.15, 28.01.15, 14.02.15
Laut einer neuen, gestern im Sunday Independent veröffentlichten Umfrage ist die bis vor gar nicht langer Zeit in der Republik Irland eher als Splitterpartei agierende Sinn Féin zur beliebtesten Partei des Landes aufgestiegen und liegt nun bei 26 %. Die regierende Fine Gael hat seit der Wahl im Jahr 2011 rund 11 Prozentpunkte verloren und liegt nun bei 25 %, ihr Koalitionspartner Labour Party verlor seit der letzten Wahl 14 Prozentpunkte und kommt noch auf 5 %, während die Fianna Fáil sich leicht von 17,4 auf 19 % erholt hat.

Sonntag, 15. Februar 2015

Mehrere Vereinigungen gläubiger Christen, darunter die Zusammenschlüsse Gay Catholic Voice Ireland, We Are Church Ireland und die gleichfalls von Mitgliedern der Church of Ireland gebildete Gruppe Changing Attitude Ireland haben sich zusammengetan, um in einer gemeinsamen Kampagne der katholischen Kirche Irlands zu widersprechen und die Bevölkerung zu einem JA bei der vor Ostern geplanten Volksabstimmung zur Einführung der gleichgeschlechtlichen Ehe aufzufordern.
Es werde Zeit, dass gläubige Menschen öffentlich kundtun, dass sie mit JA stimmen werden und dies in Übereinstimmung mit den Werten ihres Glaubens steht, begründet ein Sprecher den Start der Kampagne und fährt fort: “Nach unserem Glaubensverständnis basiert die Ehe auf Liebe und dem Eingehen gegenseitiger Verpflichtungen, und dies ist bei gleichgeschlechtlichen und heterosexuellen Paaren in gleicher Weise der Fall.”

Siehe auch: 15.08.14, 27.10.14, 01.12.14, 01.02.15

Sonnabend, 14. Februar 2015

Dieser Tage stand der Vorstandsvorsitzende der International Airlines Group (British Airways, Iberia) Willie Walsh einem Fachausschuss von Parlament und Senat Rede und Antwort und erläuterte seine Offerte für eine Übernahme von Aer Lingus. Nicht alle Abgeordneten der Regierungskoalition sind davon begeistert, und so kündigt jetzt Senator Tony Mulcahy von der Fine Gael als Vertreter von Clare an, aus der Fraktion austreten zu wollen, sollte die Regierung ihre Aktien verkaufen. Dahinter stehen Befürchtungen um die Zukunft des Flughafens von Shannon am Südwestzipfel der Grafschaft.
In den letzten Jahren hat der wegen seiner Lage am westlichsten Zipfel Europas für Flüge nach Amerika einst so wichtige Flughafen stetig an Bedeutung verloren, und man hegt die Befürchtung, dass bei einer vollständigen Privatisierung von Aer Lingus der Flugplan weiter ausgedünnt wird. So wollte der IAG-Chef nach Aussage des Senators die Weiterführung der Aer-Lingus-Flüge von Shannon nach London und in die USA nur für fünf Jahre garantieren. Darüber hinaus gab er zu, dass bei einer Übernahme des Aktienpaktes Arbeitsplätze in Organisation und Verwaltung von Aer Lingus durch Rationalisierung entfallen würden, wobei er jedoch erwarte, dass sie durch Wachstum an anderer Stelle wieder neu entstehen. (s.a. 26.01.15, 28.01.15)

Freitag, 13. Februar 2015

Der Rauswurf der Abgeordneten Anne Ferris aus der Fraktion der Labour Party kommt nicht bei allen gut an, und der stellvertretende Parteivorsitzende Alan Kelly, zugleich Umwelt- und Innenminister, versucht die Wogen zu glätten. Dazu führt er an, dass die von der Regierungskoalition zurückgewiesene Gesetzesvorlage der unabhängigen Abgeordneten Clare Daly, der Anne Ferris die Fraktionsdisziplin brechend zugestimmt hatte, laut einem Gutachten des Attorney General nicht verfassungsgemäß gewesen wäre – wobei sich die Frage stellt, warum es den Abgeordneten vor der Abstimmung nicht vorgelegt worden war.
Bei einem Treffen der Parlamentary Party nach der Abstimmung hatte Alan Kelly die aus der Fraktion ausgeschlossene Abgeordnete, die sehr erschüttert gewesen sein soll, getröstet. Was er ihr im Einzelnen gesagt hatte, wollte er nicht mitteilen, erklärte jedoch gegenüber der Presse, dass die Partei und er selbst mit ihr in Kontakt bleiben würden. Meldungen von Unruhe oder gar einem Krach in der Partei wies er jedoch zurück.

Siehe auch: 10.02.15, 11.02.15

Donnerstag, 12. Februar 2015

Vertreter von Atheism Ireland trafen sich gestern mit Taoiseach Enda Kenny und Bildungsministerin Jan O’Sullivan um auf ihre Rechte aufmerksam zu machen. Bei der letzten Volkszählung, so ihre Sprecherin Jane Donnelly, erklärten sich 340.000 Menschen als keiner Religionsgemeinschaft zugehörig, während 90 % aller Schulen von der katholischen Kirche kontrolliert würde. “Niemand in diesem Land”, fuhr sie fort, “käme auch nur im Traum auf die Idee, bei der Aufnahme in ein Krankenhaus Kinder aus religiösen Familien zu bevorzugen, während Eltern ohne die richtige Religion immer noch Probleme haben, ihr Kind in der einzigen öffentlich finanzierten Schule ihres Wohnortes anzumelden. Laut der Charta der Vereinten Nationen untergräbt eine solche Diskriminierung die Würde des Kindes – doch es ist genau das, was wir in dieser Republik tun.”
Nachdem das Projekt fast ein Jahr auf Eis lag, soll die Wiederbelebung von Dublins viktorianischen Obst- und Gemüsemarkt in Angriff genommen werden. Die Vorlage für die Renovierung der zwischen der Capel Street und den Four Courts gelegenen Markthalle aus dem Jahr 1892 und ihre Umgestaltung in einen Groß- und Einzelhandelsmarkt wurde am Dienstag von der Bezirksvertretung abgesegnet und soll in der kommenden Woche vom Stadtrat ratifiziert werden. € 3 Mio. stehen für das Vorhaben zu Verfügung.
Ursprünglich beschlossen wurde es bereits vor einem Jahr und sah vor, Markthändlern ab September 2014 in und vor der Halle achtzig Stände zu Verfügung stellen, doch Einsprüche von Zulieferern, die die umgebenden Läden und Restaurants versorgen und den Wegfall von Park- und Ladezonen bemängelten, hatten neue Konsultationen erforderlich gemacht. Durch eine Überarbeitung des Plans unter Einbeziehung der Fläche des benachbarten, von zehn Jahren aufgegebenen Fischmarktes konnten mehr Park- und Ladezonen verbleiben und die Besorgnisse ausgeräumt werden.

Mittwoch, 11. Februar 2015

Politik durch Dichtung. Staatspräsident Michael D. Higgins, der von 1990 bis zu seinem Amtsantritt im Jahr 2011 vier Bände mit Gedichten publizierte hatte, veröffentlichte gestern den Text eines neuen Gedichtes, das erste während seiner Amtszeit verfasste. “The Prophets are Weeping”, die Propheten weinen, lautet der Titel und beginnt wie folgt:
To those on the road is reported that
The Prophets are weeping,
At the abuse of their words,
Scattered to sow an evil seed.

Inspiriert hatten ihn zu dem bereits im Oktober fertiggestellten Gedicht nach eigenen Worten der Kampf der Menschen im Norden des Iraks und die Flüchtlinge aus Syrien. Erwähnt hatte er das Gedicht zum ersten Mal in der vergangenen Woche bei der Verleihung der Gaisce Awards und dabei seine Besorgnis geäußert, dass die hohe Jugendarbeitslosigkeit in Europa junge Menschen in den Extremismus treiben könnte. “Es wäre sehr falsch”, sagte er, “wenn wir uns zurückziehen und erlauben, dass junge Menschen sozial ausgegrenzt werden, dass wir sie in den Ghettos Europas zurücklassen, wo sie für Fundamentalisten, die die Texte [der Propheten] rauben und missbrauchen, zur leichten Beute werden.”
Wie angekündigt stimmte gestern Abend die Labour-Abgeordnete Anne Ferris für die von der unabhängigen Abgeordneten Clare Daly eingebrachte Vorlage zur Änderung der Abtreibungs-Gesetzgebung und erwartet nun ihren Rauswurf aus der Fraktion. Die oppositionelle Fianna Fáil hatte ihren Abgeordneten die Entscheidung freigestellt und die Labour Party aufgefordert dem zu folgen, was die Parteivorsitzende Joan Burton zurückwies. Dahinter steht nach Meinung des Labour-Abgeordneten Michael McNamara die Furcht seiner Vorsitzenden, den Koalitionspartner Fine Gael in Verlegenheit zu bringen.

Dienstag, 10. Februar 2015

Der stellvertretende nordirische Regierungschef Martin McGuinness, in jungen Jahren ein führendes Mitglied der IRA von Belfast, wird von der Polizei gewarnt, dass eine Morddrohung der Continuity IRA (CIRA) gegen ihn eingegangen ist, die angekündigt habe, “einen Raketenwerfer gegen ihn einsetzen zu wollen”.
Spätestens seit er 2012 zu einem Treffen mit der britischen Königin bereit gewesen war und im vergangenen Jahr an einem königlichen Bankett teilgenommen hatte, befindet sich der Chefideologe der Sinn Féin in die Schusslinie dissidenter Republikaner. “Man wird mich nicht zum Schweigen bringen oder von irgendetwas abhalten”, so seine Antwort auf die Drohung. “Diese Leute sind nur daran interessiert, uns in die Vergangenheit zurück zu katapultieren. Wenn diejenigen, die hinter der Drohung stehen, glauben, sie seien in der Lage den von der überwältigenden Mehrheit der Bevölkerung getragenen Friedensprozess zu zerstören, haben sie jeglichen Kontakt zur Realität verloren.”
Hat die Koalition bald wieder eine Abgeordnete weniger? Die Labour-Abgeordnete Anne Ferris aus Wicklow kündigt an, einem Antrag unabhängiger Abgeordneter zuzustimmen, der es irischen Kliniken erlaubt einen Schwangerschaftsabbruch durchzuführen, wenn auf Grund einer schweren Anomalie des Fötus nicht von einem Überleben des Kindes nach der Geburt auszugehen ist.
Da die Regierung beschlossen hat, die von der unabhängigen Abgeordneten Clare Daly (ehemals Socialist Party) eingebrachte Vorlage zurückzuweisen und die Labour-Vorsitzende Joan Burton die Abstimmung nicht freigeben will, ist damit zu rechnen, dass die Abweichlerin aus der Fraktion ausgeschlossen wird. “Ich gehe davon aus, dass ich die Fraktionszugehörigkeit verliere. Ich wüsste nicht, was man sonst mit mir machen könnte”, erklärte sie heute.

Montag, 9. Februar 2015

Zum hundertsten Mal jährt sich im kommenden Jahr der Dubliner Osteraufstand, der, wenngleich nach einer Woche niedergeschlagen, in der Folge der Ereignisse zur irischen Unabhängigkeit geführt hatte. Seit langem wird darüber diskutiert, ob zu den Feierlichkeiten auch Mitglieder der britischen Königsfamilie eingeladen werden sollen. Dies sei beim aktuellen Stand der Planungen “extrem unwahrscheinlich”, erklärte gestern der mit der Organisation beauftragte Staatsminister Aodhan O’Riordain, da die Anwesenheit eines Mitglieds der Königsfamilie vom eigentlichen Programm “ablenken” könne.

Sonntag, 8. Februar 2015

Die Zahl der Drogentoten in Irland ist laut einem Bericht von Gesundheitsminister Leo Varadkar in den vergangenen zehn Jahren um 50 % gestiegen. 5.300 Iren kamen seit 2004 durch Drogen ums Leben. Um solche Tragödien einzudämmen, fuhr der Minister fort, habe die Gesundheitsbehörde damit begonnen, 600 von Opiaten Abhängige und ihre Familien mit “Gegenmittel für den Fall einer Überdosis” zu versorgen.
Der Abgeordnete der Sinn Féin Seán Crowe kritisierte eine indirekte Kürzung der Haushaltsmittel im Kampf gegen die Drogensucht, indem der Taskforce gegen den Drogenmissbrauch nun die Zuständigkeit für den Kampf gegen den Alkoholmissbrauch übertagen wurde. Nach einer Statistik des Trinity College werden Nacht für Nacht 1.500 Krankenhausbetten für Opfer von Alkoholmissbrauch benötigt.

Sonnabend, 7. Februar 2015

Der irische Arbeitsminister verspricht der neuen griechischen Regierung seine Unterstützung für Änderungswünsche in den Abkommen mit der EU, die es Griechenland leichter machen würden auf einen wirtschaftlichen Wachstumskurs zu kommen. Jedem Land, so Richard Bruton, müsse man das Recht auf Verhandlungen über Konzessionen und Vertragsänderungen einräumen, die zu einem stärkeren Europa führen. Irland habe unter Beweis gestellt, dass dies der richtige Weg ist, indem er zu Entlastungen für die irischen Steuerzahler geführt und die Wirtschaft auf Erfolgskurs gebracht habe.
Die Kelten wollen enger zusammenrücken. Nach einem Treffen zwischen dem irischen Außenminister Charlie Flanagan und der Ersten Ministerin Schottlands Nicola Sturgeon erklären beide, die politischen und diplomatischen Beziehungen signifikant vertiefen zu wollen. Beide Länder, so der irische Außenminister, sollten sich “ins Zeug werfen” ihren Handel und den Tourismus auszubauen und in der EU bei der Beantragung von Fördermitteln zusammenzuarbeiten. “Nach dem Referendum in Schottland und dem Abschluss eines neuen Grundsatzabkommen für Nordirland fühle ich, dass es wichtig ist, unsere Bindungen mit Schottland weiter zu stärken”, erklärte der Ire. “Ich glaube fest daran, dass es in vielen Dingen, die unsere Länder betreffen, Spielraum für eine intensivere Zusammenarbeit gibt, als da wäre die Wirtschaft, der Handel und der Tourismus.”
In eine Diskussion über die Forderung der schottischen Regierungschefin nach einem Vetorecht für jedes Mitglied der Vereinigten Königreiches (England, Schottland, Wales und Nordirland) im Falle eines Austritts Großbritanniens aus der Europäischen Union wollte er sich allerdings nicht einbeziehen lassen.

Freitag, 6. Februar 2015

Die irische Regierung sieht sich in ihrer Zurückweisung der Ratschläge der Troika bezüglich ihrer Ausgabenpolitik bestätigt, nachdem die Europäische Kommission für das Land ein stärkeres Wirtschaftswachstum als für den Durchschnitt der EU prognostiziert hat, von Tempo des Wachstums her gar das schnellste in Europa. Zugleich stellt der Bericht der Kommission fest, dass der Abbau des Haushaltsdefizit in Irland schneller als in jedem anderen Land der EU verläuft. Zudem werde das Land gemeinsam mit Deutschland und Italien eines der fünf Länder in der EU sein, bei denen im laufenden Jahr weiterhin ein Überschuss in der Leistungsbilanz zu erwarten ist, auch wenn er in diesem Jahr mit 4,6 % des Bruttoinlandsprodukts geringer als im vergangenen ausfallen und der im kommenden auf 3,9 % sinken wird.
Zweimal Bombenalarm in Belfast. Zunächst explodierte in der Nacht zu gestern unter einem Auto im Westen der Stadt ein Sprengsatz. Am Vormittag wurde dann in der Nordstadt an der North Queen Street ein verdächtiger Gegenstand gemeldet, der sich gleichfalls als Bombe herausstellte und von einem Räumkommando der Armee nach Sperrung der Straße und Evakuierung der Anwohner entschärft wurde. Ob es einen Zusammenhang zwischen beiden Vorfällen gibt, ist bislang unbekannt.

Donnerstag, 5. Februar 2015

“Langsam stach die Morgensonne weiße Häuser aus dem Dunst heraus, ein Leuchtfeuer bellte rot-weiß dem Schiff entgegen, langsam schnaufte der Dampfer in den Hafen von Dun Laoghaire ein. Möwen begrüßten ihn, die graue Silhouette von Dublin wurde sichtbar …”, beschrieb Heinrich Böll seine erste Ankunft in Irland. Zwei Jahrhunderte lang war die Fähre Holyhead–Dun Laoghaire die wichtigste Verbindung zwischen Irland und Großbritannien.
Nun ist das Aus für die Fährverbindung gekommen, die zuletzt von der Stena Line betrieben wurden. Mit dem Ablauf des vor zwanzig Jahren geschlossenen Vertrages wird der Fährbetreiber den Hafen im Süden der Grafschaft Dublin ab Mitte April nicht mehr anlaufen und nur noch den Dublin Port in der Mündung der Liffey ansteuern. Verkehrsminister Paschal Donohoe äußerst sein Verständnis für die Enttäuschung in der 25.000-Einwohner-Stadt und will in Kürze mit der Hafengesellschaft über die Zukunft des Hafens reden, wo man jetzt auf mehr Kreuzfahrt- und Yacht-Tourismus hofft. Die lokale Abgeordnete Mary Mitchell-O’Connor fordert die Einrichtung einer Taskforce, um eine Verwendung für das nicht mehr benötigte Terminal zu finden.
Die Dubliner Stadtverwaltung reguliert die Straßenmusiker-Szene und will ein bisschen mitverdienen. Den Forderungen von Anwohnern, die Verwendung von Verstärkern ganz zu untersagen, folgte sie zwar nicht, doch wurden für die Einkaufsstraßen eine maximale Lautstärke von 80 Dezibel und für das Temple-Bar-Viertel von 75 Dezibel festgelegt und die Zeiten limitiert. Alle Musikanten müssen künftig eine Lizenz erwerben, die für akustische Darbietungen 30 Euro und bei Verwendung eines Verstärkers 60 Euro pro Jahr kostet. Ähnliche Überlegungen werden derzeit in Galway angestellt.

Mittwoch, 4. Februar 2015

Entgegen seiner bisherigen Darstellung fällt Taoiseach Enda Kenny ein, dass er doch in Besitz von Briefen zwischen dem früheren Justizminister Alan Shatter und dem Parlamentspräsidenten Seán Barrett war, und lässt das Sitzungsprotokoll des Parlaments entsprechend korrigieren. Alan Shatter hatte im Januar sowohl an den Regierungschef als auch den Ceann Comhairle geschrieben und darum gebeten, sein Handeln als Justizminister nicht zum Gegenstand des Untersuchungsausschusses über Missstände in der Polizei zu machen. Den Vorwurf der Opposition, der Parlamentspräsident habe eine entscheidende Rolle beim Absetzen einer Debatte über diese Missstände gespielt, weist er zurück.
Bei allem scheint man selbst in Fine Gael einen freiwilligen oder erzwungenen Rücktritt des Ceann Comhairle nicht mehr auszuschließen. So sollen gestern die Fine-Gael-Minister in ihrer wöchentlichen parteiinternen Besprechung darüber diskutiert haben, wie auf einen solchen Fall zu reagieren ist. Nach bisherigem Usus wird der Parlamentspräsident vom Regierungschef vorgeschlagen und sein Vorschlag durch das Parlament in offener Abstimmung bestätigt. Dem Vernehmen nach hat sich eine Mehrheit der Minister für eine Wahl zwischen mehreren Kandidaten ausgesprochen. Auch vom Verfassungsrat wurde empfohlen, ihn künftig in geheimer Wahl zu bestimmen. (s.a. 03.02.15)

Dienstag, 3. Februar 2015

Eine Debatte um den irischen Parlamentspräsidenten Seán Barrett ist entbrannt, ein eher ungewöhnlicher Vorgang, da dieser, gleichwohl von der stärksten Partei gestellt, traditionell politisch neutral ist und über den Parteien steht. Anlass ist ein Vorwurf der Opposition, der Ceann Comhairle habe sich beim Absetzen einer Debatte über Missstände in der irischen Polizei von einer Anwaltsfirma beeinflussen lassen, die von dem aus seiner eigenen Partei stammenden ehemaligen Justizminister Alan Shatter repräsentiert wird.
Eine geplante landesweite, vom Barnardos-Vorsitzenden Fergus Finlay angeführte “Kampagne gegen das unkontrollierte Trinken” bekommt Geld vom Getränke-Konzern Diageo (zu dem auch Guinness gehört), was Proteste von Alkoholgegnern hervorruft. Fergus Finlay verteidigt die Entscheidung. Diageo, versichert er, habe weder Einfluss auf die Kampagne noch werde die Firma ihre finanzielle Unterstützung nutzen, um Werbung für ihre Produkte zu machen. Teilnehmen an der Kampagne würden prominente Menschen aus allen Lebensbereichen, sowohl Abstinenzler als auch solche, die nichts gegen ein Glas Wein einzuwenden haben. Namen könne er derzeit noch nicht nennen, und er selbst bekomme kein Geld für die Mitwirkung.
Bleiben wir beim Thema Alkohol. Ostern naht, und alle Jahre wieder entflammt der Streit um ein seit 1927 geltende Gesetz, das am Karfreitag den Ausschank und Verkauf von Alkohol untersagt, was einer Schließungsanordnung für alle Pubs gleichkommt. Wenn selbst im Umkreis vom Vatikan am Karfreitag alkoholische Getränke erhältlich sind, warum dann nicht auch in Irland? fragt der Vorsitzende des Gaststättenverbandes. Justizministerin Frances Fitzgerald zeigt sich geneigt, über eine Aufhebung des Verbots nachzudenken – doch nicht mehr in diesem Jahr, wie sie gestern erklärte. (s.a. 16.03.10, 16.04.14)

Montag, 2. Februar 2015

Ein Monat des Jahres ist zwar bereits vergangen, aber es bleiben noch elf, um den aktuellen Kalender des Fotografen Stefan Schnebelt zu genießen, von dem er heute ein Exemplar an einen Leser dieser Nachrichten verschenkt, der oder die jetzt am schnellsten reagiert.
Das Format hat sich in diesem Jahr ein wenig geändert, etwas schmaler ist der Kalender geworden doch deutlich höher, so dass die Bildfläche sich vergrößert hat. All das, was Irland so einmalig macht und Besucher der grünen Insel magisch anzieht, fasst sein Kalender in eindrucksvollen Panoramaaufnahmen zusammen: Die dramatisch zerklüftete Atlantikküste, sanft geschwungene grüne Hügel und kleine Cottages – Orte, an den man die Seele baumeln lassen und zu sich selbst finden kann.

Die Luft für professionelle Kalendermacher ist im digitalen Zeitalter dünner geworden, seit jeder Hobbyfotograf für vergleichsweise wenig Geld aus seinen eigenen Urlaubsfotos einen Kalender gestalten kann, und das oft in beachtlicher Druckqualität. So erfordert es zunehmend Besonderes, um Abnehmer auf dem umkämpften Markt zu finden. Dem Fotografen Stefan Schnebelt ist das mit seinen Panorama-Kalendern gelungen, die er im Eigenverlag produziert.

Ein Exemplar seines Kalenders geht heute frei Haus an den ersten Interessenten bzw. die erste Interessentin, der oder die sich über mein Kontaktformular (auf den Briefumschlag links im Menü klicken) meldet und eine Versandadresse in Deutschland angibt. Und wer nun zu spät kommt, kann ihn, da das Jahr bereits begonnen hat, in seinem Internetshop zu einem Sonderpreis käuflich erwerben.

Nachtrag: Das ging aber fix. Der Kalender ist vergeben und geht an eine Leserin aus 42897 Remscheid, die sich um 9.30 Uhr als Erste gemeldet hat.

Sonntag, 1. Februar 2015

Im Gegensatz zur katholischen Kirche, die den Plan der Regierung rigoros ablehnt, will die Church of Ireland keine Empfehlung für die Stimmabgabe beim voraussichtlich am 15. Mai stattfindenden Referendum zur Einführung einer gleichgeschlechtlichen Ehe abgeben, empfiehlt jedoch allen Bürgern, an der Volksabstimmung teilzunehmen. “Ich weiß von Kindern aus gleichgeschlechtlichen Lebensgemeinschaften, die in einem stabilen und liebevollen Umfeld aufwachsen”, erklärte gestern eine Pastorin aus Dublin, “und wenn ich die unterschiedlichen Lebensgemeinschaften so betrachte, stelle ich fest, dass ich nicht sagen kann, dass die eine besser als die andere ist.”
Siehe auch: 15.08.14, 27.10.14, 01.12.14
Die größte Gewerkschaft des Landes SIPTU legt im Rahmen einer Gedenkveranstaltung zum 68sten Todestag des Gewerkschaftsführers James (Jim) Larkin ihre Forderungen für Lohnerhöhungen im laufenden Jahr auf den Tisch. Eine Steigerung um 5 % sowie die Erhöhung des Mindestlohns von € 8,65 auf € 11.45 stellt sich Jack O’Connor vor. “Dies ist erforderlich”, so der SIPTU-Präsident, “um gegen die Ungleichheit in unserer Gesellschaft anzugehen, um Geld in die Taschen der Menschen zu bekommen, um die Lebensumstände der Menschen nach sieben Jahren des Elends zu verbessern. Doch geht es auch darum, die Menschen in die Lage zu versetzen Geld auszugeben, so dass wir den Verbrauch ankurbeln können, von dem 55 % unserer Wirtschaft lebt.

Nachrichten aus Irland – Februar 2015