Nachrichten aus Irland

Juni 2015

Zusammengefasst nach Berichten irischer Medien

Aktueller Monat & Archiv

Dienstag, 30. Juni 2015

Gesundheitsminister Leo Varadkar verteidigt den zuvor verkündeten Plan, die Rotunda Geburtsklinik in seinen eigenen Wahlkreis zu verlegen und dort dem Connolly Hospital anzuschließen. Dabei handele es sich nicht um einen politischen Schachzug, mit denen er und die für den gleichen Wahlkreis kandidierende stellvertretende Regierungschefin Joan Burton Stimmen für sich zu gewinnen versuchen, sondern der Vorschlag sei ohne beider Einwirkung aus dem Aufsichtsrat der Klinik gekommen.
Auch die beiden weiteren Dubliner Geburtskliniken sollen verlegt und anderen Krankenhäusern angeschlossen werden. Die Gewerkschaft der Krankenschwestern und Hebammen unterstützt den Plan. Nach Ansicht ihres Generalsekretärs ist das bisherige System unabhängiger Geburtskliniken “archaisch und mit extremen Anforderungen für Patienten und Mitarbeiter verbunden”.

Montag, 29. Juni 2015

Mit der am Abend vom Stadtrat gewählten Stadträtin Críona Ní Dhálaigh hat Dublin für die kommenden zwölf Monate eine Oberbürgermeisterin von der Sinn Féin, die die irische Hauptstadt im kommenden Frühjahr nun auch bei den Feierlichkeiten zum hundertsten Jahrestag des Osteraufstandes vertreten wird. Worauf ihre Partei, die sich treibende Kraft dieses Aufstandes sieht, besonders stolz sein dürfte.
Fast ein Fünftel aller der Polizei gemeldeten Straftaten wurden nach Erkenntnissen des Zentralamtes für Statistik nicht in den Datenbanken der Polizei erfasst und tauchen somit nicht in ihren Statistiken auf. Da das Amt nicht verantwortlich für die Erfassung der Daten sei, könne man nichts über die Gründe dafür sagen, sondern diese Tatsache nur publik machen.

Sonntag, 28. Juni 2015

Ausschnitt aus einem Nachruf in der Wochenendausgabe der Irish Times:
“Mit dem Tod von Harry Rowohlt, der im Alter von 70 Jahren starb, verliert Irland einen seiner großartigsten Botschafter in Deutschland. Mit seiner eindrucksvollen Erscheinung, in der sich sämtliche Mitglieder der Dubliner vereinigten, war er ein lebenslanger Irlandfan, seit er bei seiner ersten Zwischenlandung in Shannon vom ‘unerklärlichen Gefühl’ heimgesucht wurde, nach Hause gekommen zu sein.

Diese Liebe ging in sein berufliches Leben ein, mit Dutzenden von Übersetzungen irischer Autoren von James Joyce bis Ken Bruen. Seine Meisterstücke jedoch sind die Übersetzungen der Werke Flann O’Briens, die den Kolumnisten der Irish Times zu einem posthumen Literaturstar in Deutschland machen.” (s.a. 15.06.15)

Sonnabend, 27. Juni 2015

Ein paar neue Zahlen vom Zentralamt für Statistik zur Beschäftigungslage: Im ersten Quartal dieses Jahres hatten in der Republik Irland 41.000 Menschen mehr einen Arbeitsplatz als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Insgesamt waren es 1.929.500, was einer Zunahme um 2,2 % entspricht. Die stärkste Zunahme verzeichnete das durch die Rezession am meißten gebeutelte Baugewerbe mit einem Plus von 28 % mehr Vollzeitarbeitsplätzen in den vergangenen zwölf Monaten.
Die Zahl der obdachlosen Kinder in der irischen Hauptstadt hat seit ihrem dramatischen Anstieg vor einem Jahr erstmals die Marke von 1.000 überschritten. Nach Daten der Dublin Region Homeless Executive lebten im Mai 1.034 Kinder aus 490 Familien in Notunterkünften. (s.a. 21.04.15, 22.05.15)

Freitag, 26. Juni 2015

Mehr als vier Jahrzehnte nach ihrem Verschwinden wurden wieder einmal sterbliche Überreste von Opfern der IRA gefunden, wenn auch nicht die, nach denen man konkret gesucht hatte. Auf der Suche nach den sterblichen Überresten des vor 43 Jahren verschwundenen Mönches Joe Lynskey stieß man gestern in einem Torfmoor in der Grafschaft Meath auf das, was von Kevin McKee und Séamus Wright geblieben war. Der Belfaster Séamus Wright war 1972 von einem ehemaligen IRA-Kollegen ermordet worden, der ihn verdächtigt hatte ein Agent der britischen Armee zu sein, und der erst 17-jährige Kevin McKee unter ähnlichen Anschuldigungen umgebracht worden.
Nach dem Ausschluss bzw. der Suspendierung zweier Grafschaftsräte der Sinn Féin im Wahlkreis Cork Ost geht ein Riss durch die Partei. Dem Ausschluss sei eine parteiinterne Untersuchung vorausgegangen, lässt die Partei offiziell verlauten, doch über die konkreten Gründe wird nichts gesagt. Einzig bekannt ist ein länger währender Streit zwischen einem von ihnen und der Sinn-Féin-Abgeordneten des Wahlkreises Sandra McLellan. Während die Parteiführung hinter Frau McLellan steht, gibt es in der örtlichen Parteiorganisation Unterstützung für die zwei geschassten und Rück- und Parteiaustritte sind angekündigt.

Donnerstag, 25. Juni 2015

Um die rasant ansteigenden Mietpreise zu bremsen, will Innen- und Umweltminister Alan Kelly Bauherren von Wohnungen mit finanziellen Anreizen dazu bewegen, sich bei den geforderten Mieten zu mäßigen. Wer sich mit Mieten zufrieden gibt, die um 20 % unter den Marktpreisen liegen, dem sollen ein finanzieller Zuschuss, eine Bevorzugung bei der Landvergabe sowie besonders günstige Kreditzinsen gewährt werden.
Ein Farmer aus Swinford hat sich das Recht erstritten, sich nach seinem Tod auf seinem eigenen Land bestatten zu lassen. Nachdem der Grafschaftsrat von Mayo den Antrag auf Einrichtung einer privaten Begräbnisstätte abgelehnt hatte, gab gestern An Bord Pleanála dem Einspruch gegen die Ablehnung statt.
Bei dem Farmer handelt es sich um einen alleinstehenden Mann ohne lebende Angehörige. Er hatte vertraglich sichergestellt, dass das für sein Grab vorgesehene Land nie verkauft werden oder als Weide genutzt werden darf. Laut der nun erteilten Baugenehmigung soll er um Einflüsse auf das Grundwasser zu minimieren nach dem Tod in einer ausbetonierten Gruft bestattet und darüber ein schlichter Grabstein mit seinem Namen und denen bereits verstorbener Familienmitglieder errichtet werden.

Mittwoch, 24. Juni 2015

Das Handelsvolumen zwischen Irland und dem Vereinigten Königreich könnte um bis zu 20 % sinken, sollte letzteres aus der Europäischen Union austreten, hieß es gestern auf einer Konferenz über die möglichen Folgen eines solchen Szenariums, wobei ein Minus von bis zu drei Milliarden Euro beim Warenumsatz und ein Minus von bis zu fünf Milliarden Euro bei den Dienstleistungen zu erwarten sei.
Anders als bei dem Referendum über eine mögliche Loslösung Schottlands könne Irland dieses Mal nicht neutral bleiben und werde sich zugunsten eines Verbleibs in der EU einmischen, hatte Taoiseach Enda Kenny im April erklärt. Daher sei es ergänzend zu den aktuellen Verhandlungen zwischen der EU und Großbritannien wichtig, vorhandene Netzwerke zu mobilisieren, zu denen auch die nicht unerhebliche irische Diaspora in Großbritannien gehöre, hieß es gestern auf der Konferenz.
Bis zu 350 Autofahrer pro Woche (zirka 20.000 in den letzten 15 Monaten) nutzen nach einem Bericht des Irish Independent ein Schlupfloch in der Handhabung der Gesetze, um nach einem Verkehrsverstoß Strafpunkte in der Verkehrssünder-Kartei zu vermeiden, indem sie bei ihrem Erscheinen vor Gericht ihren Führerschein “zufällig gerade nicht dabei haben”, ohne den der Richter die Eintragung der Punkte nicht veranlassen kann. Zwar könne der Autofahrer dann in einem zweiten Verfahren zu einer Strafe von bis zu 2.000 Euro oder alternativ drei Monaten Haft verurteilt werden, doch ist der Verwaltungsaufwand dafür so hoch, dass davon noch nie Gebrauch gemacht wurde. Nun will Justizministerin Frances Fitzgerald dieses Schlupfloch – wie auch immer – schließen.

Dienstag, 23. Juni 2015

Nach Kritik an der Erbschaftssteuer will Finanzminister Michael Noonan in seinem Entwurf für den Staatshaushalt 2015 den Freibetrag für Kinder von € 225.000 auf etwa € 400.000 heraufsetzen, womit er allerdings immer noch deutlich unter dem bis 2009 geltenden von € 542.544 liegen würde. (s.a. 09.06.15)
Seit 3 Jahren müssen die bis zu einer halben Million Haushalte, die nicht an das öffentliche Abwassernetz angeschlossen sind, ihre Septic Tanks (Klärgruben) zum Schutz des Grundwassers jährlich kontrollieren lassen. Sollte ein Austausch erforderlich sein, gibt es einen Zuschuss vom Staat von bis zu 4.000 Euro – aber nur dann, wenn der Mangel bei einer Inspektion erkannt wurde und nicht, wenn der Besitzer ihn selbst entdeckte. Die Idee dahinter dürfte sein, die Eigentümer zu bewegen die Inspektionen auch tatsächlich durchführen zu lassen, doch könnte manch ein Hausbesitzer bei einer Undichtigkeit auch erst einmal wegsehen, bis bei der Jahresinspektion der Inspektor kommt und das Problem aktenkundig macht.

Montag, 22. Juni 2015

Bislang hat sich Regierungschef Enda Kenny noch nicht auf den Termin für die nächste Parlamentswahl festgelegt, den er als Regierungschef in einem bestimmten Zeitrahmen selbst bestimmen kann. Die Wahl werde abgehalten, sobald das Regierungsprogramm abgearbeitet ist und wofür man nach seiner Einschätzung noch 35 Wochen brauche, erklärte gestern Außenminister Charlie Flanagan. Damit fände sie im kommenden Frühjahr statt, doch machen immer wieder Spekulationen die Runde, der Regierungschef werde die Abarbeitung des Regierungsprogramms früher feststellen und die Wahl aus taktischen Gründen noch in diesem Jahr ansetzen.
Bis dahin umwirbt die Partei des Regierungschefs in einer soeben gestarteten Vor-Wahlkampagne schon einmal die Bewohner auf dem Land, bei denen die konkurrierende Fianna Fáil viel Zuspruch hat. Standing Up for Rural Ireland lautet die Kampagne, zu deren zentralen Punkten es gehört, den ländlichen Regionen zweckgebundene Mittel für eine “Breitband-Internetanbindung der nächsten Generation” zu Verfügung zu stellen.

Sonntag, 21. Juni 2015

Mehrere tausend Demonstranten gegen die Wassergebühren marschierten gestern wieder durch die Dubliner Innenstadt und brachten den Verkehr völlig zum Erliegen – weniger als 24 Stunden, nachdem die Händlervereinigung Retail Excellence Ireland sie für “teilweise mitschuldig an der Schließung des Traditionskaufhauses Clerys” gemacht hat und dies damit begründete, dass durch die Proteste der vergangenen Monate der Umsatz in der City gesunken sei. (s.a. 13.06.15)
Ein Hauch von Orient Express fährt durch Irland. Gezogen von einer historischen, von der Railway Preservation Society of Ireland zu Verfügung gestellten und in den vergangenen sechs Monaten auf Vordermann gebrachten Dampflokomotive aus dem Jahr 1932 macht sich der Emerald Isle Explorer auf eine einwöchige Tour durch die vier Provinzen der Grünen Insel. Inbegriffen in dem Preis, der für die siebentägige Reise zwischen 2.300 und 4.000 Euro pro Person liegt, sind 5-Gänge-Menüs und die Getränke sowie in der Luxuskategorie der Zugang zu einer Mahagoni-Bar im mitgeführten Pullmann Wagen.

Sonnabend, 20. Juni 2015

Die Vorsitzende der Labour Party und Sozialministerin Joan Burton distanziert sich vom Plan Regierung zur Einführung einer Krankenversicherungspflicht für alle Arbeitnehmer bei gleichzeitiger Abschaffung des derzeitigen Systems einer aus Steuermitteln finanzierten ärztlichen Grundversorgung, ein Vorhaben, das Gesundheitsminister Leo Varadkar besonders am Herzen liegt. Sie habe kein Interesse an einer ‘Big Bang Reform’, die einem großen Teil der Bevölkerung nicht gerecht wird, erklärte die Labour-Vorsitzende auf einer Parteikonferenz in Cork, und glaube nicht, dass das Vorhaben oder ein anderes auf einer allgemeinen Versicherungspflicht basierendes Eingang ins Wahlmanifest der Partei finden werde.
Siehe auch: 18.11.11, 01.03.14, 06.04.14, 09.08.14
Auf dem Halbjahrestreffen des British Irish Council (BIC) in Dublin warnt der nordirische Regierungschef Peter Robinson, dass das nordirische Parlament und die nordirische Regierung keine Zukunft mehr haben, wenn die festgefahrenen Verhandlungen zur Suche nach einem Ausweg aus der drohenden Finanzkrise nicht bald zu einem Erfolg führten. Nachdem Sinn Féin und SDLP die mit Einschnitten verbundene, eigentlich schon abgesegneten Reform des nordirischen Wohlfahrtswesen zu Fall gebracht hatten, entfallen Zuwendungen aus Großbritannien und es droht eine Zahlungsunfähigkeit, die zu einer Übernahme der Regierung durch Großbritannien führen könnte.
Siehe auch: 12.12.14, 17.12.14, 20.12.14, 23.12.14, 11.03.15, 27.05.15, 03.06.15

Freitag, 19. Juni 2015

Der Vorstandsvorsitzende des Verbandes irischer Rentenversicherer IAPF kritisiert das Vorhaben der Regierung, einige der 2011 im Verlauf der Wirtschaftskrise erfolgten Kürzungen bei den Pensionen für ehemalige Staatsdiener wieder rückgängig zu machen, als unfair gegenüber den Rentenbeziehern in der Privatwirtschaft, die davon nicht profitieren.
Die irische Regierung gesteht ein, dass das Wasser in den irischen Flüssen infolge der gestiegenen Produktion in der Landwirtschaft durch verstärkten Eintrag von Dünger und Pestiziden schlechter als noch vor zwanzig Jahre ist und die Regierung mit der Umsetzung ihres Managementplans für Flusswasser zwei Jahre im Rückstand liegt.

Donnerstag, 18. Juni 2015

Einer unabhängigen Studie zufolge sind im Porcupine Basin vor der Südwestküste Irlands ausbeutbare Öl- und Gasvorräte im Wert von € 223 Mio. zu erwarten. Die in Großbritannien registrierte Erkundungsfirma Europe Oil & Gas Plc. will nun in naher Zukunft mit Erkundungsbohrungen beginnen.
Die Regierung müsse ihre Politik überdenken und dafür sorgen, dass die ländlichen Gebiete bei der wirtschaftlichen Erholung des Lands nicht noch weiter hinter den Städten zurückfallen, fordert der Präsident des Jugendverbandes der irischen Farmer Macra na Feirme. Immerhin lebten 70 % der Bevölkerung in ländlichen Regionen.

Mittwoch, 17. Juni 2015

Irish Water droht öffentlichen Einrichtungen wie Krankenhäusern, Schulen, Kinderkrippen und Pubs, sie von der Trinkwasserversorgung auszuschließen, sollten sie Wasserohre aus Blei nicht zeitnah gegen andere ausstauchen. Man rechnet damit, dass es bei einem Kostenaufwand von bis zu € 300 Mio. bis zu zehn Jahre dauern wird, bis alle Bleileitungen ersetzt sind. Während die Regierung für private Haushalte finanzielle Beihilfen angekündigt hat, ist es noch nicht sicher, ob es solche auch für kommerzielle Einrichtungen und Gewerbebetriebe geben wird. (s.a. 26.09.08, 07.05.15, 10.06.15)
Nach einem Aufsehen erregendem Gerichtsurteil müssen bis zu 100.000 Kunden privater, lizenzierter Geldverleiher bestimmte Darlehen nicht zurückzahlen. Das Gericht hatte in einem Einzelfall entschieden, dass ein Geldverleiher ein Darlehen in Höhe von umgerechnet € 6.780 abschreiben muss, da er dieses dem Kunden verbotenerweise angeboten hatte, ehe dieser das bei ihm noch laufende abgezahlt hatte, eine Praxis mit der private Geldverleiher ihre Klienten in der Vergangenheit oft an sich zu binden versuchten.
In der Republik Irland gibt es derzeit 38 von der Zentralbank lizenzierte private Geldverleiher mit rund 360.00 Kunden, denen sie Darlehen über meist kleine Beträge im dreistelligen Bereich für Zeiträume von meist weniger als einem Jahr gewähren. Dafür dürfen die Verleiher Zinsen von (auf ein Jahr hochgerechnet) bis zu 187 % verlangen, die sich mit Gebühren auf bis zu 288 % erhöhen können.

Dienstag, 16. Juni 2015

Fast 190.000 Familien werden in diesem Jahr nach Schätzung der Regierung Anspruch auf einen Zuschuss zur Ausstattung ihrer Kinder für das neue Schuljahr haben, von denen ihn 105.000 automatisch mit der Sozialhilfe ausgezahlt bekommen. Die Kosten für die Staatskasse werden auf € 26,5 Mio. veranschlagt.
Liegt das Einkommen der Eltern unter einer gewissen Grenze, stehen ihnen für einen Grundschüler (vier bis elf Jahre) € 100 und für einen Schüler der Sekundarstufe € 200 zu. Im vergangenen Jahr hatten sich Tausende von Familien darüber beklagt, dass sie von der Beihilfe ausgeschlossen wurden, da sie die Einkommensgrenze knapp überschritten hatten. Das Hilfswerk Barnardos weist darauf hin, das die Höhe der Beihilfe deutlich unter den tatsächlich benötigten Kosten für Schuluniform, Bücher und andere Artikel liegt, die sich bei einem Grundschüler auf bis zu 400 und bei einem Schüler der Sekundarschule im ersten Jahr auf bis zu 800 Euro belaufen können. Nach Berechnungen von Barnardos würde es nur € 103 Mio. kosten, um den Zugang zur Grundschule für alle kostenlos zu machen.

Montag, 15. Juni 2015

Im Alter von 70 Jahren stirbt in Hamburg der Schriftsteller, Übersetzer, Rezitator, und Schauspieler Harry Rowohlt, für viele nicht nur ein begnadeter Übersetzer, sondern auch ein Vermittler irischer Literatur. Er habe Bücher durch seine Übersetzung neu geschaffen, sie kongenial aus der irischen Alkoholsprache in den deutschen Slang übertragen, urteilte der Literaturkritiker Hellmuth Karasek.
Zu seinen Übersetzungen aus dem irischen Englisch gehören das Werk von Flann O’Brien und in den letzten Jahren Ken Bruens Jack Tayler Krimis. Wer ihn noch einmal hören will, dem sei seine auf CD erhältliche Lesung von Flann O’Briens Einakter Durst ans Herz gelegt. Die Handlung des Stücks resultiert aus dem Problem, nach der Sperrstunde weitertrinken zu wollen, obwohl sich ein Mitglied der ‘Garda Schikana’ Einlass in den Pub erzwungen hat: ein Hörgenuss, den sich kein Pubgänger entgehen lassen sollte.
Finanzminister Michael Noonan empfiehlt dem Kabinett, 1- und 2-Cent-Münzen aus dem Verkehr zu ziehen, deren Prägung mehr kostet als ihr Nennwert beträgt. Ein im Herbst 2013 durchgeführter Test in 250 Läden, bei dem der Endbetrag an der Kasse auf die nächsten fünf Cent auf- oder abgerundet wurde, habe gezeigt, dass im Schnitt niemand Verlust oder Gewinn gemacht habe und das Vorgehen sowohl bei den Händlern als auch bei den Kunden gut angekommen sei. In fünf weiteren europäischen Ländern (Niederlande, Schweden, Finnland und Ungarn) ist dies bereits geschehen.

Sonntag, 14. Juni 2015

Die von den prominenten (mittlerweile) parteilosen Abgeordneten und Senatoren Stephen Donnelly, Catherine Murphy, Róisín Shortall und Katherine Zappone geplante neue Mitte-Links-Partei soll nach dem Irish Independent vorliegenden Informationen in den nächsten Wochen gegründet werden mit dem Vorhaben, als erstes eine Million Euro für den Wahlkampf zu sammeln. Dass man mit Enthusiasmus allein nur schwer aus den Startlöchern kommt, habe man bei Renua gesehen. Dabei will die noch namenlose Partei sich auf einen Wahltermin bereits im Herbst dieses Jahres einstellen, da man es für möglich hält, dass der Regierungschef ihn vorzieht – nicht zuletzt, um der neuen Konkurrenz rechts und links der Mitte keine Zeit für die Vorbereitung zu geben. (s.a. 11.06.15)
Sieben Jahre nach seiner Schließung wurde am Wochenende Westports Town Hall Theatre als Teil des Town Hall Culture Centre offiziell wiedereröffnet. Drei Millionen Euro wurden investiert, von denen eine Million von Bürgerinitiativen gesammelt wurde. “Es ist ein großer Impuls für Westport und den Tourismus”, so Staatsminister für Sport und Tourismus Michael Ring bei der Eröffnung am Freitag, “das Ergebnis einer Partnerschaft zwischen lokalen Behörden, Fáilte Ireland und den ländlichen Initiativen, die das Projekt unterstützt haben.”

Sonnabend, 13. Juni 2015

Mehrere hundert Angestellte des Dubliner Traditionskaufhauses Clerys stehen seit gestern für sie völlig unerwartet ohne Job auf der Straße. Nur wenige Stunden, nachdem das historische Kaufhaus an ein Konsortium aus irischen und amerikanischen Anlegern verkauft worden war, erklärten die neuen Besitzer ihren Erwerb für zahlungsunfähig und ließen einen Insolvenzverwalter einsetzten. Man geht davon aus, dass sie nach Abschluss des Verfahrens in dem historischen Gebäude einen Mix aus einem neuen Einkaufszentrum mit Büros und Freizeiteinrichtungen entwickeln wollen. Betroffen sind 130 direkt bei Clerys angestellte Mitarbeiter sowie 330 von Konzessionsinhabern.
Bei irischen Pubs denkt man meist an familiengeführte Einzelbetriebe und nicht an Ketten, die renommierte Pubs betreiben. Eine davon ist die Louis Fitzgerald Pub Group, der unter anderem die Quays Pubs in Dublins Temple Bar und Galway sowie das An Poitín Still in Rathcoole und der Gin Palace in Dublin gehören. Die Geschäfte laufen so hervorragend, dass sich im vergangenen Jahr der Gewinn vor Steuern auf € 10.9 Mio. verdoppelt hat.

Freitag, 12. Juni 2015

Die Wettbewerbsbehörde des Vereinigten Königreiches von Großbritannien und Nordirland hat der irischen Fluggesellschaft Ryanair ein endgültiges Ultimatum gestellt, um ihren Anteil am Konkurrenten Aer Lingus auf maximal fünf Prozent zu reduzieren. Da kommt das Übernahmeangebot der IAG, dem der irische Staat als zweitgrößter Aktionär bereits zugestimmt hat, vielleicht nicht ungelegen, wobei noch offen ist, was der Wettbewerbs-Kommissar der Europäischen Kommission dazu sagt. (s.a. 24.07.13, 29.08.13)
Die irische Tourismusindustrie rechnet mit einem Rekordjahr, nachdem laut gestern veröffentlichten Zahlen des Zentralamtes für Statistik in den ersten drei Monaten dieses Jahres 14 % mehr Besucher ins Land gekommen sind als im Vergleichszeitraum 2014.

Donnerstag, 11. Juni 2015

Nach der Bildung der von der ehemaligen Fine-Gael-Ministerin Lucinda Creighton gegründeten neuen Partei Renua Ireland auf dem rechten Flügel planen prominente frühere Labour- und unabhängige Abgeordnete und Senatoren eine weitere neue Partei links von der Mitte. Unter ihnen befinden sich die ehemalige Labour-Ministerin Róisín Shortall, die für die Labour Party in die zweite Kammer geschickte Senatorin Katherine Zappone, die unabhänggige Abgeordnete Catherine Murphy von der früheren Workers’ Party und nachfolgend Democratic Left, die Senatorin Jillian van Turnhout von der Children’s Rights Alliance sowie der unabhängige Abgeordnete Stephen Donnelly.
Die Dubliner Stadtverwaltung verteidigt ihren ambitionierten Plan, Autos weitgehend aus der Innenstadt zu verbannen, wobei Parkplätze im Zentrum durch Umwandlung in Fahrradstationen und Taxistände reduziert und die Autofahrer dazu gebracht werden sollen, von neuen Parkhäusern und -plätzen außerhalb der Innenstadt (z.B. an der Heuston Station) mit öffentlichen Verkehrsmittel ins Zentrum zu fahren. Ohne solche Maßnahmen, rechnet die Verwaltung vor, werde sich der Autoverkehr bis 2023 um 20 % steigern und die Stadt im Verkehr ersticken.

Mittwoch, 10. Juni 2015

Die stellvertretende irische Regierungschefin und Sozialministerin Joan Burton von der Labour Party erklärt “ihre volle Unterstützung” für die Forderung des Präsidenten der irischen Zentralbank, Einnahmen bei der Abwicklung der Anglo Irish Bank an die Steuerzahler, mit deren Geld die Bank 2009 vor dem Zusammenbruch bewahrt wurde, zurückzahlen und nicht an Anteilseigner auszuschütten. Der Staat müsse dabei alle Rechtsmittel ausschöpfen. (s.a. 08.06.15)
Im Rahmen der Installation von Wasseruhren hat Irish Water bislang in 75.000 Haushalte mit Leitungen aus Blei entdeckt, von denen eine erhebliche Gesundheitsgefahr ausgeht. Man schätzt, dass sich diese Zahl auf bis zu 200.000 erhöhen wird, darunter Schulen, Krankenhäuser, Kinderkrippen, Gefängnisse, Restaurants und Pubs. Der Austausch der Leitungen kostet den Familien nach Schätzungen bis zu 5.000 Euro und mehr. Über staatliche Zuschüsse wird derzeit beraten. (s.a. 26.09.08, 07.05.15)

Dienstag, 9. Juni 2015

Als Folge der nach Beginn der Rezession neu festgelegten Sätze für die Erbschaftssteuer und nun wieder steigenden Immobilienpreise werden sich laut Zeitungsberichten immer mehr Familien gezwungen sehen, ihr von den Eltern ererbtes Haus zu verkaufen. Während bis 2009 die Freigrenze für jedes Kind bei € 542.544 lag und der Wert der Erbschaft darüber hinaus mit 22 % versteuert wurde, war sie in der Folge auf € 225.000 gesenkt worden. Der darüber liegende Wert wird seither mit 33 % versteuert. Kinder, die in den letzten drei Jahren vor Eintreten des Erbfalles im Haus der Eltern gewohnt haben, sind von der Erbschaftssteuer befreit. Bei Farmen und Gewerbebetrieben sind 90 % des Wertes zum Zeitpunkt des Erbfalls steuerfrei.
Wird Guinness brasilianisch? Nach Medienberichten erwägen der brasilianische Milliardär Jorge Paulo Lemann und seine beiden Partner mit ihrer Investmentgesellschaft 3G ein Übernahmeangebot für den weltweit größten Hersteller für alkoholische Getränke Diageo vorzulegen. Diageo entstand im Dezember 1997 durch den Zusammenschluss von Grand Metropolitan und Guinness mit ihren jeweiligen Tochtergesellschaften

Montag, 8. Juni 2015

Geht es nach dem scheidenden Präsidenten der irischen Zentralbank Patrick Honohan, sollen Erlöse in Höhe von rund € 300 Mio. bei der Abwicklung der Anglo Irish Bank, die 2009 mit Steuermitteln von der Zahlungsunfähigkeit bewahrt worden war, nicht an die ehemaligen kleineren Anteilseigner gehen sondern in die Steuerkasse zurückfließen. Dabei müsse es der Staat auch auf einen Rechtsstreit ankommen lassen. Sollte die Regierung keine irischen Anwalt finde, der die Vertretung dafür zu übernehmen bereit ist, schlage er vor den amerikanischen Anwalt Lee Buchheit zu beauftragen, der seinerzeit Island in ähnlicher Lage vertreten habe.
Die von der früheren Fine-Gael-Ministerin Lucinda Creighton neu gegründete Partei Renua Ireland hat bislang erst 15 Kandidaten gefunden, die bereit sind bei den kommenden Parlamentswahlen für sie zu kandidieren, darunter sie selbst und zwei weitere, ehemals der Fine Gael zugehörige TDs sowie der mit ihr verheiratete frühere Fine-Gael-Senator Paul Bradford. Die Partei hat sich zum Ziel gesetzt, mindestens zehn Abgeordnete ins Parlament zu schicken.
Siehe auch 12.07.13, 04.01.15, 14.03.15

Sonntag, 7. Juni 2015

Der sich aus der Politik verabschiedende ehemalig Labour-Vorsitzende und Außenminister Eamon Gilmore blickt zurück. “Ich glaube, wir haben für unseren Anteil an der wirtschaftlichen Erholung des Landes mehr Anerkennung und Zustimmung verdient”, lautet sein Resümee. Während die Labour Party für die erforderlichen unpopulären Maßnahmen überproportional Tadel erhalten hat, fährt er fort, sei der Erfolg überproportional dem großen Kollationspartner Fine Gael gutgeschrieben worden. Doch dies sei ein internationales Phänomen, wenn man das Schicksal der Sozialdemokraten in Angela Merkels Regierung betrachte.
Bei alledem zeigt er sich überzeugt, dass die Labour Party bis zur nächsten Parlamentswahl ihre Stammwählerschaft zurückzugewinnen kann, und verweist auf letzte Umfragen, nach denen sie aus dem einstelligen Bereich auf zehn Prozent in der Wählergunst gestiegen ist. Damit sei die Partei fast dort, wo sie immer schon war, denn die von ihm selbst 2011 sowie von Dick Springs 1992 eingefahrenen fast 20 % der Erstpräferenzen seien ein Ergebnis außergewöhnlicher Umstände gewesen.
Wenig zugute kommen dürften der Labour Party allerdings Berichte über Differenzen zwischen ihrer derzeitigen Vorsitzenden Joan Burton und ihrem Stellvertreter Alan Kelly, deren Beziehung als “auf einem Allzeit-Tief” liegend beschrieben werden. Bei den Spannungen geht es unter anderem um die Bestellung eines neuen Generalsekretärs für die Partei sowie um Meinungsverschiedenheiten beim Verkauf des 25 %-Anteils des Staates an der Fluggesellschaf Aer Lingus und bei der Zahlung von Sozialleistungen.

Sonnabend, 6. Juni 2015

Der High Court weist den Einspruch zweier Bürger gegen das Ergebniss des Referendums zur Einführung der gleichgeschlechtlichen Ehe zurück. Die beiden Kläger hatten damit argumentiert, dass die Bürger im Vorfeld nicht ausreichend informiert wurden, die Regierung sich nicht neutral verhalten habe und Bürger, die nicht zur Abstimmung gegangen seien, de facto mit Nein gestimmt hätten. Zugleich urteilte das Gericht, dass die Kläger die Gerichtskosten zu tragen haben.
Siehe a.: 15.08.14, 27.10.14, 01.12.14, 01.02.15, 15.02.15, 11.03.15, 16.03.15, 06.04.15, 12.04.15, 15.04.15, 28.04.15, 03.05.15, 05.05.15, 13.05.15, 24.05.15, 24.05.15, 01.06.15
In Nordirland streitet man mal wieder über Flaggen, nachdem bei einem Treffen des North-South Council (Zusammenkunft von Ministern aus Nordirland und der Republik Irland) über dem nordirischen Parlamentsgebäude die Flagge der Republik Irland wehte. Während die nordirische Polizei herauszufinden versucht, wer dafür verantwortlich ist, spricht die stellvertretende DUP-Vorsitzende Arlene Foster von einem “Riesenaffront” gegen die Unionisten, während der Vorfall für den stellvertretende nordirische Regierungschef Martin McGuinness von der Sinn Féin “viel Lärm um nichts” ist.

Freitag, 5. Juni 2015

Der Irish Fiscal Advisory Council (irische Finanzaufsicht) sieht die Gefahr, dass die Koalitionsregierung “die Fehler wiederholt, die seinerzeit zur Finanzkrise geführt haben”, indem sie entgegen den Richtlinien des EU-Stabilitätspakts das Haushaltsdefizit im kommenden Budget nicht um 0,6 %, sondern nur um 0,3 % senken will.
Der irische Fußballverband FAI bestätigt, nach dem in Folge eines Schiedsrichterfehlers erfolgten irischen Ausscheiden in der Qualifikation zur Fußballweltmeisterschaft 2010 vom Weltfußballverband FIFA einen Schadenersatz von fünf Millionen Euro erhalten zu haben. Im Gegenzug verzichtete der irische Fußballverband darauf, gerichtlich gegen das Ausscheiden vorzugehen. Nach einer der englischen Zeitung The Guardian vorliegenden Stellungnahme war der Betrag zunächst als Darlehen für den Bau eines Stadions deklariert, wurde dann aber zum 31. Dezember 2014 von der FIFA abgeschrieben.

Donnerstag, 4. Juni 2015

In einer Eingabe an die Haushaltskommission des Parlaments fordern die Alkoholhändler des Landes eine deutliche Senkung der Weinsteuer, die derzeit € 3,48 Euro pro 0,7-Liter-Flasche beträgt und wozu dann noch die Mehrwertsteuer kommt. Die Weinsteuer liege damit um 624 % höher als im Durchschnitt der anderen europäischen Ländern, wobei es in einigen Ländern wie Deutschland eine solche Steuer gar nicht gibt. Allein die Steuer ist hier höher, als viele Weine in Deutschland für den Endverbraucher kosten.
Das würde darin resultieren, so die National Off Licence Association, dass Händler in Irland oft nur den “langweiligsten, billigen Wein” anbieten können, um auf einen für die Kunden akzeptablen Preis zu kommen.
Anlässlich des 150sten Geburtstag von William Butler Yeats gibt die irische Zentralbank eine 15-Euro-Silbermünze heraus, auf der der Dichter und erste Literatur-Nobelpreisträger des Landes als junger Mann abgebildet ist. Die Auflage beträgt 8.000 Exemplare. Vorgestellt wurde die Münze gestern im Rahmen einer Veranstaltung im Dubliner Abbey Theater, zu dessen maßgeblichen Gründern Yeats gehörte.

Mittwoch, 3. Juni 2015

Nach seinem Herzinfarkt sitzt der DUP-Vorsitzende und nordirische Regierungschef Peter Robinson wieder im Sattel. Es will es “etwas langsamer angehen lassen”, verkündete er gestern, doch geht es in der nordirischen Politik derzeit alles andere als ruhig zu.
Unter gemeinsamer Moderation des irischen Außenministers Charlie Flanagan und der britischen Nordirlandministerin Theresa Villiers trafen sich gestern Nachmittag die nordirischen Parteien zu neuen Schlichtungsgesprächen, um nach einem Ausweg aus der drohenden Finanz- und Regierungskrise zu suchen. Nachdem Sinn Féin und SDLP die mit Einschnitten verbundene Reform des Wohlfahrtswesen zu Fall gebracht hatten, fallen Zuwendungen aus Großbritannien fort, was zu einer Zahlungsunfähigkeit Nordirlands und in der Folge zu einem Kollaps der nordirischen Exekutive und der Übernahme der Regierung durch Großbritannien führen könnte.
Siehe auch: 12.12.14, 17.12.14, 20.12.14, 23.12.14, 11.03.15, 27.05.15
Der frühere Labourvorsitzende Eamon Gilmore verkündet seinen Abschied aus der Politik. Er habe der Parteivorsitzenden Joan Bruton und weiteren Parteifreunden gestern mitgeteilt, dass er bei den Parlamentswahlen im kommenden Frühjahr in seinem Wahlkreis Dun Laoghaire, den er seit 30 Jahren (zunächst für die Workers Party, dann für die Democratic Left und nach deren Fusion mit der Labour Party für diese) ununterbrochen innehatte, nicht mehr antreten werde. Er sei sehr stolz, dass er die Menschen von Dun Laoghaire über einen so langen Zeitraum habe vertreten dürfen, und danke allen in der Partei und ganz besonders seiner Familie für die Unterstützung, die er dabei habe erfahren dürfen.

Dienstag, 2. Juni 2015

Fast 85 % der privat vermieteten Dubliner Etagenwohnungen erfüllen nach dem Ergebnis von Inspektionen der letzten drei Jahre nicht den schon ohnehin sehr niedrigen gesetzlichen Mindeststandard, der deutlich unter dem für den Neubau von Appartementwohnungen liegt. In 90 % der Fälle, so eine vom Stadtrat und dem Royal Institute of Architects erstellte Studie, lag keine Baugenehmigung für die Aufteilung des Hauses in Einzelwohnungen vor, und weniger als die Hälfte der Wohnungen war vorschriftsmäßig beim Private Residential Tenancy Board (PRTB) registriert. Ratten im Haus, kein Tageslicht in Räumen und mangelnder Brandschutz seien in Dublin gang und gäbe, sagte der parteilose Stadtrat Mannix Flynn in einem Interview. Auf Grund des Wohnungsmangels in der Hauptstadt würden die Menschen die fürchterlichsten Bedingungen akzeptieren.
Nach einem Bericht der Irish Times wird ein Drittel der Bewohner in Senioren- und Pflegeheimen mit Psychopharmaka ruhiggestellt, wobei auch Mittel zum Einsatz kommen, die für über 65-jährige sowie an Demenz Leidende nicht zugelassen sind und das Risiko für einen Herz- oder Schlaganfall verdreifachen. Ihre Nebenwirkungen, heißt es, seien für Dutzende von Toten pro Jahr verantwortlich.

Montag, 1. Juni 2015

Nachrichten aus Irland – Juni 2015