Nachrichten aus Irland

Mai 2022

Zusammengefasst nach Berichten irischer Medien

Aktueller Monat & Archiv

Dienstag, 31. Mai 2022

Im nordirischen Parlament blockierte die unionistische DUP gestern Nachmittag erneut die Wahl eines Parlamentspräsidenten, so dass dieses seine Arbeit weiterhin nicht aufnehmen kann. Zur Wahl standen mit Mike Nesbitt von der UUP und Patsy McGlone von der SDLP jeweils ein Kandidat der zweitstärksten unionistischen und zweitstärksten republikanisch-nationalen Partei. Die DUP fordert, dass vor der Aufnahme der Arbeit des Parlaments das Nordirland-Protokoll außer Kraft gesetzt wird.
Siehe auch: 09.05.22, 13.05.22, 14.05.22, 16.05.22, 19.05.22, 21.05.22, 28.05.22
Mit drei Gold-, zwei Silber- und acht Bronzemedaillen im Gepäck kehrt die irische Boßel-Nationalmannschaft der Ból Chumann na hÉireann von den sechzehnten Europameisterschaften im Boßeln an der schleswig-holsteinischen Westküste auf die Grüne Insel zurück.
Die Goldmedaillen gingen an Seamus Sexton im Straßenboßeln der Männer und Rachel Kingston im Straßenboßeln der Mädchen, die Silbermedaillen an Thomas O’Sullivan und die Mannschaft im Straßenboßeln der Jungen. Die Bronzemedaillen gingen an die Mannschaft im Feldboßeln der Mädchen, Darragh Dempsey im Feldboßeln der Jungen, Martin Coppinger und die Mannschaft im Feldboßeln der Männer, die beiden Mannschaften im Standboßeln der Jungen und Männer, Kelly Mallon im Straßenboßeln der Frauen und James O’Donovan im Straßenboßeln der Männer. (s.a. 27.05.22)

Montag, 30. Mai 2022

Die Zahl der wohnungslosen, auf staatliche Notunterkünfte angewiesenen Familien und Einzelpersonen ist seit dem vergangenen Sommer wieder stark gestiegen und hat mit 10.049 Menschen erstmals seit Beginn der Corona-Pandemie die Marke von 10.000 überschritten. Nicht inbegriffen sind dabei Menschen in Flüchtlingszentren oder solche, die auf der Straße übernachten.
Schaut man sich die Entwicklung an, so ist die Steigerung dramatisch. Im Sommer 2014 lebten nach offizieller Zählung 3.258 Menschen in solchen Notunterkünften, eine Zahl, die bis Oktober 2019 auf 10.514 mehr als verdreifachte. Danach sank sie bis Juni 2021 auf 8.014 und stieg dann in den letzten zehn Monaten wieder stark an.

Sonntag, 29. Mai 2022

Bis zu 25.000 Anhänger der Union zwischen Nordirland und Großbritannien werden heute in Belfast erwartet, um den hundertsten Jahrestag der Teilung der Insel Irland in zwei Verwaltungsbereiche zu feiern, bei der die sechs Grafschaften im Nordosten der Insel zu Nordirland wurden. Das vom Oranierorden geplante Event hatte gemäß dem historischen Datumim vergangenen Oktober stattfinden sollen, war jedoch aufgrund der Corona-Pandemie um ein halbes Jahr verschoben worden.
Die Veranstaltung beginnt am Vormittag um zehn Uhr mit Ansprachen vor dem Parlamentsgebäude, gefolgt von einer Parade ins Stadtzentrum von Belfast. Zu den Teilnehmern zählen die Vorsitzenden der unionistischen Parteien Jeffrey Donaldson und Doug Beattie, Organisationen wie die Association of Loyal Orangewomen of Ireland, die Junior Grand Orange Lodge of Ireland, die Brüderschaft Royal Black Institution und die Apprentice Boys of Derry. Darüber hinaus werden Unionisten aus England und Schottland erwartet. (s.a. 21.10.21)

Sonnabend, 28. Mai 2022

Am Donnerstag traf eine Delegation des amerikanischen Kongresses unter Leitung des Abgeordneten Richard Neal in Belfast ein. Seine Partei, so der stellvertretende Vorsitzende der nordirischen Alliance Party Stephen Farry, habe die Delegation ersucht, ihren Einfluss bei der Suche nach einem Ausweg aus der Sackgasse bei der Bildung der nordirischen Regierung geltend zu machen. Der Regierungsbildung steht die Forderung der DUP nach einer vorheriger Außerkraftsetzung des Nordirland-Protokolls im Weg. Es fanden Gespräche zwischen der Delegation und allen im nordirischen Parlament vertretenen Parteien statt.
Es sei “ein sehr nützliches Engagement rund um die Fragen des Nordirland-Protokolls” gewesen, hieß es nach dem Treffen von Seiten der Alliance Party. Ähnlich äußerte sich die SDLP, und der Vorsitzende der UUP Doug Beattie ergänzte, die amerikanische Seite habe den unionistischen Standpunkt und wie die Beziehungen zwischen Nordirland und Großbritannien auf der einen und der Republik Irland auf der anderen Seite durch das Nordirlandprotokoll belastet würden, nun besser verstanden. Eher kritische Töne kamen von der DUP. Der Leiter der amerikanischen Delegation Richard Neal meinte am Tag nach den Gesprächen, bei dem Streit in Nordirland handele es sich nicht “nicht um eine wirkliche Krise, sondern um ein zu lösendes Problem”.

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Freitag, 27. Mai 2022

Amhrán na bhFiann, die irische Nationalhymne hörte man gestern neben denen von Italien, den Niederlanden und Deutschland vor dem Rathaus von Meldorf an der schleswig-holsteinischen Westküste, und sollten die sportlichen Ergebnisse es hergeben, wird man sie bis Sonntag noch weitere Male hören. In Nordfriesland und Dithmarschen findet in diesen Tagen die Europameisterschaft 2022 im Boßeln statt, in diesem Jahr ausgetragen durch den Verband schleswig-holsteinischer Boßler, an der sich neben Teilnehmern aus Schleswig-Holstein auch die des Friesischen Klootschießer-Verband aus Ostfriesland, der Ból Chumann na hÉireann aus Irland, die des ABIS-Associazione Italina su Strada aus Italien sowie die des NKB-Nederlands Klootschießer Bond aus den Niederlanden beteiligen.
Gestern fand die Eröffnungsveranstaltung im Stadion von Meldorf statt. Die erste von drei Disziplinen wird heute mit dem Feldwettkampf auf dem Kaltenhörner Deich auf der Halbinsel Eiderstedt in Nordfriesland ausgetragen, die zweite mit dem Standwettkampf morgen im Stadion von Meldorf und die dritte am Sonntag mit dem Straßenwettkampf in Süderhastedt, das wie Meldorf im Kreis Dithmarschen liegt.

Donnerstag, 26. Mai 2022

Conas atá tú? Tá mé go maith! oder auf Deutsch Wie geht’s? Mir geht’s gut! wird man nach zwei Jahren Corona-Pause in diesem Jahr wieder in der Gaeltacht hören, wenn Schüler während in den Schulferien in die Summer Schools strömen, um ihre Fähigkeiten in irisch-gälischer Sprache – laut Verfassung die erste ihres Landes – zu verbessern. Ein Ausflug in die Gaeltacht, der in der Vergangenheit für viele irische Teenager ein Ritual auf dem Weg zum Erwachsenwerden war und oft die erste Reise fort vom Elternhaus. Damit ihnen das leichter fällt, hat die Post zwei Briefmarken dazu herausgebracht.
Um die 25.000 Schüler werden in diesem Jahr die Coláistí Samhraidh (Sommeschulen) in fast 40 Dörfern der Gaeltacht besuchen. Die beiden Briefmarken, die aus diesem Anlass herausgegeben wurden, zeigen ikonische Dinge, die damit in Verbindung stehen, darunter Speck und Kohl, Sport, Musik und das Céilí-Tanzen, erste Liebschaften, Smartphone-Verbote und das wechselhafte irische Wetter. Manus Ó Luaitháirí, Direktor der Coláiste Árainn Mhóir auf der Insel Aranmore im Donegal, meinte dazu: “Unsere Schule freut sich, nach zwei einsamen Sommern wieder Schüler der irischen Sprache auf ihrer Insel begrüßen zu dürfen. Die Briefmarken zeigen das Beste aus dem Leben in der Gaeltacht. Ich freue mich darauf, sie den ganzen Sommer über auf Briefen und Paketen zu sehen.”

Mittwoch, 25. Mai 2022

Nach dem Eintritt in ein Schlichtungsverfahrens vor dem Labour Court durch die Gesundheitsbehörde HSE und die Gewerkschaft MLSA wurde die für heute angekündigte Fortsetzung des Streiks der medizinisch-technischen Angestellten ausgesetzt, so dass Ärzte und Krankenhäuser wieder Blut- und andere Proben zur Untersuchung einsenden können.
Man trete ehrlich bemüht und engagiert in die Gespräche ein, um eine Lösung für die tiefgreifenden Probleme zu finden, sagte der Generalsekretär der Gewerkschaft Terry Casey, und sich dabei weiterhin auf das konzentrieren, was notwendig ist, um “eine nachhaltige Arbeitsstruktur für Mediziner, Patienten und das irische Gesundheitswesen zu schaffen”. (s.a. 24.05.22)

Dienstag, 24. Mai 2022

Die Bevölkerung Nordirlands ist in den vergangenen zehn Jahren um knapp 100.000 auf ein Rekordhoch von über 1,9 Mio. Einwohner gestiegen, wobei die Frauen nach der Volkszählung des vergangenen Jahres mit 30.000 in der Überzahl sind. Damit erreicht die Einwohnerzahl für die gesamte Insel Irland mit rund sieben Millionen den höchsten Stand nach der Großen Hungersnot. Nur von 1831 bis 1841 war sie mit bis zu 8,2 Mio. Einwohnern dichter besiedelt.
Bis zu 30.000 medizinische Behandlungen wurden heute und morgen aufgrund eines Streiks der medizinisch-technischen Angestellten, das sich seit langem bezüglich des Gehalts und der Aufstiegschancen benachteiligt fühlt, in Irland abgesagt.
Da sich nach einem Aktionstag in der vergangenen Woche bei der Gesundheitsbehörde HSE nichts gerührt habe, bleibe keine andere Wahl als den Streik fortzusetzen, sagte der Generalsekretär der Medical Laboratory Scientists Association (MLSA) Terry Casey in einem Radiointerview. Die rund 2.100 Mitglieder der Gewerkschaft seien frustriert über die aus der schlechten Bezahlung resultierende hohe Fluktuation und Rekrutierungskrise und jederzeit zu weiteren Streikaktionen bereit.

Montag, 23. Mai 2022

Wie vor einem Jahr angekündigt, will sich die seit dem Jahr 2000 zur Royal Bank of Scotland Group gehörende Ulster Bank mit derzeit noch einer knappen Million Kunden aus Irland zurückziehen und hat dafür nun ein konkretes Datum genannt.
Pro Woche werden jetzt nach Ankündigung ihrer Vorstandsvorsitzenden Jane Howard 20.000 Schreiben an die Inhaber der Konten verschickt, in denen diese aufgefordert werden, ihr Konto innerhalb einer Frist von sechs Monaten aufzulösen und die Einlagen auf eine andere Bank zu transferieren. Kunden, die dem nach halben Jahr noch nicht nachgekommen sind, erhalten 30 Tage nach Ablauf der Frist einen Scheck über das Restguthaben.

Sonnabend, 21. Mai 2022

Die Sprecherin des amerikanischen Abgeordnetenhauses Nancy Pelosi weist erneut darauf hin, dass der Kongress “zutiefst besorgt” über Pläne der britischen Regierung ist, das Nordirland-Protokoll “einseitig außer Kraft zu setzen”, und in einem solchen Fall gegen ein Freihandelsabkommen mit dem Vereinigten Königreich stimmen wird.
“Das Karfreitagsabkommen ist das Fundament des Friedens in Nordirland und ein Leuchtfeuer der Hoffnung für die ganze Welt” fuhr sie fort. “Sicherzustellen, dass es keine physische Grenze zwischen der Republik Irland und Nordirland mehr gibt, ist unabdingbar, um dieses wegweisende Abkommen, das Nordirland verändert hat, aufrechtzuerhalten.”

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Freitag, 20. Mai 2022

Nachdem gestern Abend die Zufahrten für den Autoverkehr gesperrt wurden, ist Dublins Capel Street von heute an die längste Fußgängerzone der irischen Hauptstadt. Vorausgegangen war ein Probelauf im vergangenen Sommer, auf den hin mehr als neunzig Prozent aller Eingaben ein positives Echo erbrachte. Von sechs bis elf Uhr in der Früh können die Geschäfte mit Waren beliefert werden, wozu bisherige Parkplätze in Ladezonen umgewandelt wurden.

Donnerstag, 19. Mai 2022

Nichts Neues gibt es von der (Nicht-)Regierungsbildung in Nordirland, die von der DUP mit der Forderung, zunächst das Nordirland-Protokoll aufzuheben, blockiert wird. Derweil kündigte die britische Außenministerin Liz Truss einen Gesetzentwurf an, der es der Regierung ermöglichen soll, Teile des Abkommens nach Bedarf einseitig außer Kraft zu setzen. Premierminister Boris Johnson sagte dazu, er habe das Abkommen seinerzeit “in guter Absicht” unterzeichnet, aber nicht damit gerechnet, dass es die EU “so drakonisch” auslegen würde.
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Nach dem Ausschluss von zwei Abgeordneten der Green Party aus ihrer Fraktion schrumpft die rechnerische Mehrheit der Koalition aus Fianna Fáil, Fine Gael und Green Party auf nur noch eine Stimme. Grund für den Ausschluss der beiden war, dass sie gestern Abend gegen die Regierung für eine Vorlage der Sinn Féin gestimmt hatten, die beim Bau der neuen landesweiten Geburtsklinik den Pachtvertrag mit dem Orden der Sisters of Charity nicht akzeptieren wollte und die Errichtung auf einem Gelände forderte, dass sich ohne Wenn und Aber im Staatseigentum befindet. Der Antrag wurde zurückgewiesen, so dass dem Baubeginn jetzt nichts mehr im Wege steht.
Siehe auch: 11.03.17, 14.03.17, 20.03.17, 19.04.17, 24.04.17, 27.04.17, 02.05.17, 30.05.17, 08.10.18, 14.11.19, 05.05.22, 11.05.22

Mittwoch, 18. Mai 2022

Die irische Hauptstadt Dublin gehört nach einer in der Irish Times veröffentlichten Studie von 56 untersuchten Hauptstädten auf unserem Erdball zu den zehn, in denen man am schlechtesten mit seinem Lohn zurechtkommt. Bei einem Vergleich der durchschnittlichen Miet- und Lebenshaltungskosten mit dem durchschnittlich gezahlten Gehalt, kam die Stadt an der Mündung der Liffey auf den siebtletzten Platz.
Einer durchschnittlichen Monatsmiete von € 2910 für ein Drei-Bett-Appartement und Lebenshaltungskosten von € 890 im Monat stand in der irischen Hauptstadt ein durchschnittliches Einkommen von 3.018 Euro gegenüber, so dass sich für einen Durchschnittsverdiener ein Betrag von 782 Euro ergibt, den er zusätzlich aufbringen müsste, um in der Hauptstadt nicht nur zu arbeiten, sondern auch zu leben. Noch größer war die Differenz nur in Rom, London, Lissabon, Mexiko City und Paris.

Dienstag, 17. Mai 2022

Nach neuen Zahlen des Zentralamtes für Statistik hatten die Preise für den Erwerb von Wohneigentum im März ein 7-Jahreshoch erreicht. Beim Vergleich mit den Preisen vom März 2021 lagen sie landesweit um 15,2 % höher, wobei die Steigerung in Dublin mit 12,7 % etwas niedriger ausfiel als mit 17,3 % im übrigen Land. Besonders stark stiegen die Preise mit 25,1 % in der Grenzregion zu Nordirland.
Der Medianpreis für zwischen März 2021 und März 2022 erworbene Häuser lag landesweit bei € 285.000; am niedrigsten war er mit € 136.000 in der Grafschaft Longford, am höchsten mit € 601.000 in Dún Laoghaire-Rathdown im Süden Dublins.

Montag, 16. Mai 2022

Am Nachmittag traf der britische Premierminister Boris Johnson in Belfast ein, um sich über den Streit um die Bildung einer nordirischen Regierung zu informieren. Nach ‘gut informierten Kreisen’ ist es sein Ziel, die DUP davon zu überzeugen, dass zur Lösung des Problems um das Nordirlandprotokoll die Parteien des Landes zunächst zusammenkommen und eine Regierung bilden müssen. Die britische Regierung werde ihren Beitrag leisten, um politische Stabilität zu gewährleisten, doch die Politiker müssten wieder an die Arbeit gehen, um den Wählern bei den akuten Fragen des täglichen Lebens zu liefern. Die DUP sieht das umgekehrt und will erst eine Lösung ihres Problems mit dem Nordirland-Protokoll und dann die Regierungsbildung.
Nach dem Treffen mit Boris Johnson äußerte sich die Sinn-Féin-Präsidentin gegenüber der Presse, es habe den Anschein, dass die Priorität der britischen Regierung in der “Beschwichtigung der DUP” liege und es ihr nicht um die Lösung des eigentlichen Problems gehe. “Es war ein ziemlich schwieriges Treffen mit dem Premierminister”, so Mary Lou McDonald, “und es wurde uns sehr klar, dass trotz aller Rhetorik der britischen Regierung über die Wiedereinsetzung der nordirischen Exekutive ihre Priorität darin besteht, die DUP zu besänftigen. […] Wir haben ihm unverblümt gesagt, dass die oberste Priorität darin bestehen muss, die Regierung hier im Norden zum Arbeiten zu bringen und ein einseitiger Gesetzgebungsakt [bezüglich des Nordirland-Protokolls] in Westminster falsch ist.”

Siehe auch: 09.05.22, 13.05.22, 14.05.22

Sonnabend, 14. Mai 2022

Die Blockade der Wahl eines Parlamentspräsidenten durch die DUP wird nicht nur von die Sinn Féin heftig kritisiert, auch für die sich keinem der beiden Lager zuordnende und bei der Wahl unerwartet erfolgreiche Alliance Party war der Freitag ein “beschämender Tag” für die DUP gewesen. Anders als diese war die im Lager der Unionisten mit ihr konkurrierende UUP zur Wahl eines Speakers bereit gewesen und hatte einen nominiert.
Damit kann das neugewählte nordirische Parlament seine Arbeit auf unbestimmte Zeit nicht aufnehmen. Inmitten dieser politischen Krise wird nach Auskunft von Sinn-Féin-Vizepräsidentin Michelle O’Neill der britische Premierminister Boris Johnson am Montag in der nordirischen Hauptstadt Belfast erwartet.
Siehe auch: 09.05.22, 13.05.22

Freitag, 13. Mai 2022

Vielleicht war es ungeschickt, den Termin für Freitag, den 13. anzusetzen. Eigentlich sollte heute das neugewählte nordirische Parlament zusammentreten und als erste Handlung einen Speaker (Parlamentspräsidenten) wählen, doch wurde dies – wie schon fast erwartet – durch die DUP als stärkste Partei der Unionisten blockiert, indem sie die Teilnahme an der Wahl verweigerte. Wie der First Minister kann der Speaker nur gewählt werden, wenn sowohl die Mehrheit der Unionisten als auch die der Nationalisten für ihn stimmt. Damit ist das Parlament derzeit nicht handlungsfähig.
Nur wenn die Regelungen des kontroversen Nordirland-Protokoll durch die britische Regierung aufgehoben werden, so der DUP-Vorsitzende Jeffrey Donaldson, sei seine Partei bereit, sich an der Wahl eines Speakers und in der Folge eines First Minister zu beteiligen. Auch werde er bis dahin seinen bei der Wahl errungenen Sitz im nordirischen Parlament nicht wahrnehmen und den im britischen Unterhaus behalten. Da Doppelmandate nicht zulässig sind, hätte er ihn sonst aufgeben müssen.

Siehe auch: 09.05.22

Donnerstag, 12. Mai 2022

Bord Gáis kündigt an, in Partnerschaft mit Amarenco, einem der größten europäischen Photovoltaikanbieter, in der Grafschaft Cork mit einer Leistung von jeweils fünf Megawatt acht Großanlangen zur Erzeugung von elektrischem Strom aus Sonnenenergie zu errichten, mit denen insgesamt 8.000 Haushalte versorgt werden können. Dies sei als erster Schritt dahin zu verstehen, so der geschäftsführende Direktor des ehemaligen staatlichen Gasversorgers, bis 2045 nur noch Energie anzubieten, die ohne CO2-Ausstoß erzeugt wird.

Mittwoch, 11. Mai 2022

Nun scheint auch der Fine-Gael-Vorsitzende und stellv. irische Regierungschef Leo Varadkar überzeugt davon zu sein, dass die katholische Kirche, auch wenn es auf deren Gelände gebaut wird, keinen Einfluss auf den Betrieb der neuen landesweiten Geburtsklinik haben wird und dort z.B. auch Schwangerschaftsabbrüche möglich sein werden. Er habe “fast den ganzen Sonntag damit verbrach, die rechtlichen Dokumente zur Eigentumsstruktur der Klinik durchzugehen”, sagte er und fuhr fort: “Nachdem ich die Dokumente über das Wochenende gelesen habe, bin ich zuversichtlich, dass das die Klinik unabhängig sein wird und alle rechtlich zulässigen Behandlungen stattfinden können. […] Krankenhäuser mit einem katholischen Ethos werden damit säkularisiert.” Die von den Kritikern an dem Vertrag mit der Kirche geäußerten Bedenken, betonte gestern noch einmal Taoiseach Micheál Martin, seien damit aus der Welt.
Der Vertrag mit dem das Gelände gehörenden Orden der Sisters of Charity erinnert ein wenig an den Pachtvertrag, mit dem ein gewisser Herr Arthur Guinness im Jahr 1759 sein Brauereigelände bei eine Jahresmiete von £ 45 für 9.000 Jahre pachtete. Der Vertrag, den die irische Regierung mit dem Orden nun eingehen wird, läuft allerdings nur über 299 Jahre, und auch die Jahresmiete wird mit 10 Euro niedriger sein.

Siehe auch: 11.03.17, 14.03.17, 20.03.17, 19.04.17, 24.04.17, 27.04.17, 02.05.17, 30.05.17, 08.10.18, 14.11.19, 05.05.22

Dienstag, 10. Mai 2022

Mit ihrem historisch genannten Erfolg bei den Parlamentswahlen in Nordirland, aus denen die Sinn Féin mit 29 % der Erstpräferenzen und 27 von 90 Sitzen als stärkste Einzelpartei hervorging, werden aus ihrer Mitte wieder einmal Forderungen nach einem Referendum zum Anschluss Nordirlands an die Republik Irland laut. Dazu sieht der Außenminister der Republik gegenwärtig keinen Anlass.
Die von Sinn-Féin-Präsidentin Mary Lou McDonald geforderte Einberufung einer Citizens’ Assembly zur Vorbereitung einer Volksabstimmung stehe “nicht einmal auf dem Radar der Regierung”, so gestern Simon Coveney, denn ein genauer Blick auf das Wahlergebnis zeige, dass sich die Balance zwischen den Stimmen aus dem unionistischen und national-republikanischen Lager nicht wesentlich geändert habe. Nicht die Sinn Féin, sondern die sich keinem der beiden Lager zuordnende Alliance Party, sei mit mehr als einer Verdopplung ihres Stimmenanteils der eigentliche Wahlsieger gewesen und habe damit als Partei der Mitte für eine ungeahnte Veränderung der politischen Landschaft gesorgt.
Im Jahr 2009, also vor nunmehr dreizehn Jahren, wurde im Westen Dublins zwischen Adamstown und Clondakin mit einem Kostenaufwand von € 6,4 Mio. der Bahnhof von Kishogue fertiggestellt, ohne dass seither dort je ein Zug gehalten hätte. Das wird sich jetzt ändern, und im dritten Quartal nächsten Jahres soll man dort ein- und austeigen können. Nach Angaben von Irish Rail wird das jedoch noch einmal € 3,8 Mio. kosten, zum einen um die Schäden durch Vandalismus zu beseitigen, und zum anderen, um heutigen neuen Anforderungen an einen Pendlerbahnhof zu genügen. Die Arbeiten dazu sollen noch in diesem Jahr beginnen. (s.a. 17.03.15)

Montag, 9. Mai 2022

Am Donnerstag wurde in Nordirland ein neues Parlament gewählt. Bis gestern Abend dauerte es, bis alle Stimmen ausgezählt und die für die ausgeschiedenen Bewerber auf die verbliebenden übertragen wurden. Erstmals seit der Eröffnung des ersten nordirischen Parlaments vor 101 Jahren wurde mit der Sinn Féin sowohl von den Erstpräferenzen als auch der Zahl der Sitze her eine den Anschluss Nordirlands an die Republik fordernde Partei stärkste Einzelpartei des Landes.

Bei den Erstpräferenzen kam die Sinn Féin auf 29,0 %, die DUP auf 21,3 %, die Alliance Party auf 13,5 %, die UUP auf 11,2 %, die SDLP auf 9,1 %, die TUV auf 7,6 %, die People before Profit (PBP) auf 1,2 %. Auf parteilose Kandidaten entfielen 2,9 %. Hier nun die Sitzverteilung:

Partei	2022	2017	2016	2011	2007	2003	1998
SF	27	27	28	29	28	24	18
DUP	25	28	38	38	36	30	21
Alliance Party	17	8	8	8	7	6	5
UUP	9	10	16	16	18	27	29
SDLP	8	12	12	14	16	18	21
TUV	1	1	1	1	–	–	–
PBP	1	2	2	–	–	–	–
Green Party	–	2	2	1	1	–	–
Sonstige	2	–	1	1	2	3	14
Zahl der Sitze	90	90	108	108	108	108	108

Fasst man nun die Stimmen für die unionistischen, sich ausdrücklich für den Verbleib im Vereinigten Königreich einsetzenden Parteien DUP, UUP und TUV zusammen, kommen diese auf 40,1 % der Erstpräferenzen und 35 Sitze. Die sich ausdrücklich für einen Anschluss an die Republik Irland einsetzenden Parteien Sinn Féin und SDLP kommen zusammen auf 38,1 % der Erstpräferenzen und gleichfalls 35 Sitze. Man muss allerdings sehen, dass die Wähler der bei dieser Wahl geradezu sensationell erfolgreichen Alliance Party, die sich keinem der beiden Lager zuordnen will, bei einer Volksabstimmung mehrheitlich für einen Verbleib im Vereinigten Königreich aussprechen dürften.

Wie geht es jetzt weiter? Nach dem Karfreitagsabkommen muss nun die Sinn Féin als stärkste Einzelpartei den First Minister nominieren und die DUP als stärkste Partei des anderen Lagers den Deputy First Minister. Ist eine der beiden Parteien dazu nicht bereit, so kann keine Regierung gebildet werden und das Parlament die Arbeit nicht aufnehmen. Die DUP ist nach bisherigem Bekunden nur dazu bereit, wenn zuvor das Nordirland-Protokoll gestrichen oder geändert wird, die Sinn Féin will gerade dieses verhindern. Fortsetzung folgt.

Freitag, 6. Mai 2022

Um acht Uhr in der Früh begann in den 18 Wahlkreisen des Landes die Auszählung der Stimmen der gestrigen Wahl zum nordirischen Parlament. 239 Kandidaten hatten sich für die 90 Sitze beworben, die Wahlbeteiligung lag nach ersten Schätzungen etwas niedriger als vor fünf Jahren, als sie 64,8 % der Wahlberechtigten betrug. Man geht davon aus, dass die ersten gewählten Abgeordneten heute Nachmittag feststehen; bis dann der letzte Sitz ausgezählt ist, dürfte es bei bis zu 17 Kandidaten pro Wahlkreis aufgrund des komplizierten Wahlrechts (Direktwahl mit Stimmenübertrag) bis Sonnabend dauern.
Die Spannung ist so hoch wie noch nie in den letzten hundert Jahren, denn seit der ersten Wahl zu einem nordirischen Parlament im Jahr 1921 ging stets eine unionistische, sich für den Verbleib im Vereinigten Königreich einsetzende Partei als stärkste aus ihr hervor, während nach den letzten Meinungsumfragen mit der Sinn Féin nun erstmals eine national-republikanische, sich für den Anschluss an die Republik Irland einsetzende Partei stärkste Einzelpartei werden könnte.

Donnerstag, 5. Mai 2022

Auch wenn sich alle Seiten ob der Dringlichkeit des Vorhabens einig sind, geht das seit einer Dekade währende Hickhack um die geplante landesweite Geburtsklinik weiter. Während die Fianna Fáil mit ihrem Gesundheitsminister Stephen Donnelly nun endlich mit dem Bau beginnen will, gibt es beim Koalitionspartner Fine Gael weiterhin ernsthafte Bedenken ob der Trägerschaft, da in seinen Augen nicht hinreichend klargestellt ist, dass diese frei von jeglichem religiösen Einfluss sein wird.
Es müsse ohne jedes Wenn und Aber sichergestellt sein, so der Vorsitzende der Fine Gael Leo Varadkar, dass alle gesetzlich zulässigen Behandlungen (also auch Schwangerschaftsabbrüche) in der Entbindungsklinik möglich sein werden, es dort keinen religiösen Ethos gibt, keine religiösen Vertreter im Vorstand sind und der Eigentümer des Geländes keine religiöse Körperschaft ist.

Hier liegt der Knackpunkt, denn das vorgesehene Grundstück gehört dem katholischen Orden der Sisters of Charity, der Schwangerschaftsabbrüche strikt ablehnt. Taoiseach Micheál Martin von der Fianna Fáil sieht darin kein Problem und verweist auf eine Übereinkunft, nach dem der Grund und Boden dem Orden formal zwar weiterhin gehören, “de facto aber so gut wie in öffentlichem Besitz sein wird”. Tánaiste Leo Varadkar von der Fine Gael traut der Sache jedoch nicht so ganz und sieht weiteren Klärungsbedarf.

Siehe auch: 11.03.17, 14.03.17, 20.03.17, 19.04.17, 24.04.17, 27.04.17, 02.05.17, 30.05.17, 08.10.18, 14.11.19

Mittwoch, 4. Mai 2022

Morgen wird in Nordirland ein neues Parlament gewählt, doch wie wird es nach der Wahl weitergehen? Sollten, wie erwartet, im unionistischen Lager die DUP und im national-republikanischen die Sinn Féin als stärkste Parteien aus ihr herausgehen, kann nur dann eine Regierung gebildet werden, wenn beide bereit sind, eine Person für die Regierungsspitze zu benennen. Erst danach können die Abgeordneten ihre Arbeit aufnehmen. Dass die Sinn Féin dazu bereit ist, steht dieses Mal außer Frage, doch von der DUP kam gestern nach einer Fernseh-Diskussion keine eindeutige Antwort.
Auf die Frage des Moderators an die Parteivorsitzenden, ob sie bereit seien eine Regierung zu bilden und sollte, dies nicht gelingen, auf ihre Bezüge als Abgeordnete verzichten würden, wich der DUP-Vorsitzende aus und wiederholte seine frühere Aussage, er sei bereit unmittelbar nach der Wahl über die Bildung einer Regierung zu reden, aber einen First Minister (bzw. Deputy First Minister) nominieren könne er erst, nachdem das Problem mit dem Nordirland-Protokoll gelöst ist. Zum zweiten Teil der Frage äußerte er sich nicht, doch meinte die Vorsitzende der Alliance Party Naomi Long dazu, sie würde es als sehr seltsam empfinden, wenn Abgeordnete das volle Gehalt bekommen ohne ihre Arbeit aufnehmen zu können.

Dienstag, 3. Mai 2022

Der Vorsitzende der nordirischen DUP Jeffrey Donaldson betont nach dem Streit der letzten Monate die Bereitschaft seiner Partei, nach der Wahl am Donnerstag eine gemeinsame Regierung mit der Sinn Féin und den anderen im nordirischen Parlament vertretenen Parteien zu bilden, sobald, und dies ist die Einschränkung, “das Problem mit dem Nordirland-Protokoll ins Reine gebracht ist”. Zudem zeigt er sich überzeugt, dass seine Partei wieder die meisten Abgeordneten im Parlament stellen und damit das Zugriffsrecht auf den Posten des First Minister bekommen wird.
Seit der von der DUP gestellte First Minister im Februar im Streits um das Nordirland-Protokoll zurückgetreten ist, hat Nordirland keine voll funktionsfähige Regierung mehr. Er glaube, dass die Menschen diesen Rücktritt als angemessene Maßnahme akzeptiert haben, sagte er gegenüber einer Nachrichtenagentur und fuhr fort: “Die Minister blieben immerhin im Amt, und das Parlament konnte die Gesetzgebung bis zur Wahl fortsetzen. Doch schadet dieses Protokoll unserer Wirtschaft, es untergräbt die politische Stabilität in Nordirland, es hat unseren Verfassungsstatus als Teil des Vereinigten Königreichs verändert, und all das können wir [in einer neuen Regierung] nicht akzeptieren.”

Montag, 2. Mai 2022

‘Border Poll’, eine nach dem Karfreitagsabkommen mögliche Volksabstimmung über die Zugehörigkeit Nordirlands, war einer der Hauptstreitpunkte bei der gestrigen Fernsehdiskussion der Vorsitzenden der fünf wichtigsten Parteien im nordirischen Parlament, das in drei Tagen neu gewählt wird.
Nach einleitenden Statements hakte der Vorsitzende der DUP Jeffrey Donaldson bei Michelle O’Neill von der Sinn Féin bezüglich eines Artikels in der Sunday Times nach, nach dem der Geschäftsführer ihrer Partei Kontakt zu einer kleine Partei aus dem linken Spektrum mit vermuteten Beziehungen zur New IRA aufgenommen hat, um Möglichkeiten einer Zusammenarbeit zur Durchsetzung einer ‘Grenzabstimmung’ zu sondieren. Man werde nie mit “einer in kriminelle und paramilitärische Aktivitäten verwickelten Gang zusammenarbeiten”, so Frau O’Neill, doch müssten alle an einer Wiedervereinigung Irlands interessierten Kräfte zusammenarbeiten, um zu einer solchen Abstimmung zu kommen, auf legale Weise und im Einvernehmen mit allen gesellschaftlichen Gruppen.

Der Vorsitzende der SDLP Colum Eastwood versuchte das Thema zurückzudrängen. Es gebe wahrlich dringlichere Dinge, warf er ein, viel existenzieller für die Menschen in Nordirland sei die Wohnungskrise. Doug Beattie von der im unionistischen Lager mit der DUP konkurrierenden UUP sieht die von der DUP heraufbeschworene “Gefahr einer Volksabstimmung nach der Wahl” als nicht gegeben. Seit dem Karfreitags-Abkommen von 1998 werde darüber geredet, meinte er genervt. Die Realität sei aber, dass es nie zu einem Referendum kam und es weder nach der Wahl am Donnerstag noch zu seinen Lebzeiten zu einem kommen wird.

Auch Naomi für Long von der Alliance Party spielt das Thema für die Wahl keine Rolle. Die Wahl zum Parlament sei keine Abstimmung über die Zugehörigkeit Nordirlands, betonte sie, und Kontakte mit paramilitärischen Organisationen könne es nur geben um ihnen klarzumachen, dass sie ihre Aktivitäten einzustellen haben.

Sonntag, 1. Mai 2022

In der Grafschaft Wicklow eröffnete Umweltminister Eamon Ryan am Freitag die erste an das landesweite Stromnetz angekoppelte Solarfarm. Auf einer Fläche von 25 Hektar befinden sich 33.600 Solarmodule mit einer maximalen Leistung von acht Megawatt, mit denen jährlich rund 3.600 Haushalte mit elektrischem Strom versorgt und 4.800 Tonnen CO2 eingespart werden können.
Es handelte sich um das erste große Solarprojekt, das im Rahmen eines staatlichen Förderprogramms für erneuerbare Energien an das nationale Stromnetz angeschlossen wurde. “Das Gesetz zur Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energiequellen ist eine der wichtigsten Maßnahmen, die im Regierungsprogramm und im Klima-Aktionsplan festgelegt sind, um Irlands Klimaproblemen in den kommenden Jahren anzugehen”, sagte der Minister. “Es unterstützt das Wachstum der grünen Wirtschaft, schafft nachhaltige Beschäftigungsmöglichkeiten und kommt den Bürgern zugute, da erneuerbare Energien zunehmend kostengünstiger werden und dabei fossile Brennstoffe wie Kohle und Torf ersetzen.”

Irland hofft, die Treibhausgasemissionen bis 2030 um 51 Prozent zu senken, wobei bis zum Ende des Jahrzehnts 80 % des Stroms aus erneuerbaren Energiequellen kommen sollen.

Nachrichten aus Irland – Mai 2022